<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="40" data-type="Paragraph">
    <h1 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 40</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Entstehen der Ansprüche</span>
    </h1>
    <p class="jur-absatz">(1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen.</p>
    <p class="jur-absatz">(2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekannt gegeben wird, es sei denn, dass in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.</p>
  </section>
</div>