<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="46" data-type="Paragraph">
    <h1 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 46</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Verzicht</span>
    </h1>
    <p class="jur-absatz">(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.</p>
    <p class="jur-absatz">(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.</p>
  </section>
</div>