<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="1" data-type="Paragraph">
    <h3 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 1</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Beschäftigte</span>
    </h3>
    <p class="absatz">Versicherungspflichtig sind</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>1.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind; während des Bezuges von Kurzarbeitergeld oder von Qualifizierungsgeld nach dem Dritten Buch besteht die Versicherungspflicht fort,</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>2.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Behinderte, die</p>
          <ol class="list-type-lower-alpha">
            <li class="liste-eintrag">
              <p class="absatz">in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen oder in Blindenwerkstätten im Sinne des <a href="addison://lohnlexikon/s_26253-teil_3-kap_12-00a7_226">§ 226 des Neunten Buches</a> anerkannten Blindenwerkstätten oder für diese Einrichtungen in Heimarbeit oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach <a href="addison://lohnlexikon/s_26253-teil_1-kap_10-00a7_60">§ 60 des Neunten Buches</a> tätig sind,</p>
            </li>
            <li class="liste-eintrag">
              <p class="absatz">in Anstalten, Heimen oder gleichartigen Einrichtungen in gewisser Regelmäßigkeit eine Leistung erbringen, die einem Fünftel der Leistung eines voll erwerbsfähigen Beschäftigten in gleichartiger Beschäftigung entspricht; hierzu zählen auch Dienstleistungen für den Träger der Einrichtung,</p>
            </li>
          </ol>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>3.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Personen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe oder in Berufsbildungswerken oder ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen; dies gilt auch für Personen während der individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen der Unterstützten Beschäftigung nach <a href="addison://lohnlexikon/s_26253-teil_1-kap_10-00a7_55">§ 55 des Neunten Buches</a>;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>4.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften während ihres Dienstes für die Gemeinschaft und während der Zeit ihrer außerschulischen Ausbildung.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">Personen, die Wehrdienst leisten und nicht in einem Dienstverhältnis als Berufssoldat oder Soldat auf Zeit stehen, sind in dieser Beschäftigung nicht nach Satz 1 Nr. 1 versicherungspflichtig; sie gelten als Wehrdienstleistende im Sinne des <span class="verweis"><a data-idref="Z079509" href="addison://lohnlexikon/s_182-kap_1-abschn_1-00a7_3">§ 3 Satz 1 Nr. 2<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_182/Kap_1/Abschn_1/§_3/Satz_1/Nr_2</span></span></a></span> oder <span class="verweis"><a data-idref="Z079510" href="addison://lohnlexikon/s_182-kap_1-abschn_1-00a7_3">2a<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_182/Kap_1/Abschn_1/§_3/Satz_1/Nr_2a</span></span></a></span> und Satz 4. Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft sind in dem Unternehmen, dessen Vorstand sie angehören, nicht versicherungspflichtig beschäftigt, wobei Konzernunternehmen im Sinne des § 18 des Aktiengesetzes als ein Unternehmen gelten. Die in Satz 1 Nr. 2 bis 4 genannten Personen gelten als Beschäftigte im Sinne des Rechts der Rentenversicherung. Die folgenden Personen stehen den Beschäftigten zur Berufsausbildung im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 gleich:</p>
    <ol class="list-type-decimal">
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">Auszubildende, die in einer außerbetrieblichen Einrichtung im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem Berufsbildungsgesetz ausgebildet werden,</p>
      </li>
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">Teilnehmer an dualen Studiengängen und</p>
      </li>
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">Teilnehmer an Ausbildungen mit Abschnitten des schulischen Unterrichts und der praktischen Ausbildung, für die ein Ausbildungsvertrag und Anspruch auf Ausbildungsvergütung besteht (praxisintegrierte Ausbildungen).</p>
      </li>
    </ol>
  </section>
</div>