<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="47" data-type="Paragraph">
    <h1 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 47</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Höhe des Verletztengeldes</span>
    </h1>
    <p class="jur-absatz">(1) Versicherte, die Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erzielt haben, erhalten Verletztengeld entsprechend <span class="verweis"><a data-idref="Z074013" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_3-abschn_5-titel_2-00a7_47">§ 47 Abs. 1 und 2 des Fünften Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_3/Abschn_5/Titel_2/§_47/Abs_1</span></span></a></span> mit der Maßgabe, dass</p>
    <ol class="list-type-decimal">
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">das Regelentgelt aus dem Gesamtbetrag des regelmäßigen Arbeitsentgelts und des Arbeitseinkommens zu berechnen und bis zu einem Betrag in Höhe des 360. Teils des Höchstjahresarbeitsverdienstes zu berücksichtigen ist,</p>
      </li>
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">das Verletztengeld 80 vom Hundert des Regelentgelts beträgt und das bei Anwendung des <span class="verweis"><a data-idref="Z074013" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_3-abschn_5-titel_2-00a7_47">§ 47 Abs. 1 und 2 des Fünften Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_3/Abschn_5/Titel_2/§_47/Abs_1</span></span></a></span> berechnete Nettoarbeitsentgelt nicht übersteigt.</p>
      </li>
    </ol>
    <p class="jur-absatz">Arbeitseinkommen ist bei der Ermittlung des Regelentgelts mit dem 360. Teil des im Kalenderjahr vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Maßnahmen der Heilbehandlung erzielten Arbeitseinkommens zugrunde zu legen. Die Satzung hat bei nicht kontinuierlicher Arbeitsverrichtung und -vergütung abweichende Bestimmungen zur Zahlung und Berechnung des Verletztengeldes vorzusehen, die sicherstellen, dass das Verletztengeld seine Entgeltersatzfunktion erfüllt.</p>
    <p class="jur-absatz">(1a) Für Ansprüche auf Verletztengeld, die vor dem 1. Januar 2001 entstanden sind, ist § 47 Abs. 1 und 2 des Fünften Buches in der vor dem 22. Juni 2000 jeweils geltenden Fassung für Zeiten nach dem 31. Dezember 1996 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass sich das Regelentgelt um 10 vom Hundert, höchstens aber bis zu einem Betrag in Höhe des dreihundertsechzigsten Teils des Höchstjahresarbeitsverdienstes erhöht. Das regelmäßige Nettoarbeitsentgelt ist um denselben Vomhundertsatz zu erhöhen. Satz 1 und 2 gilt für Ansprüche, über die vor dem 22. Juni 2000 bereits unanfechtbar entschieden war, nur für Zeiten vom 22. Juni 2000 an bis zum Ende der Leistungsdauer. Entscheidungen über die Ansprüche, die vor dem 22. Juni 2000 unanfechtbar geworden sind, sind nicht nach <span class="verweis"><a data-idref="Z084584" href="addison://lohnlexikon/s_185-kap_1-abschn_3-titel_2-00a7_44">§ 44 Abs. 1 des Zehnten Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_185/Kap_1/Abschn_3/Titel_2/§_44/Abs_1</span></span></a></span> zurückzunehmen.</p>
    <p class="jur-absatz">(2) Versicherte, die Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld oder Qualifizierungsgeld bezogen haben, erhalten Verletztengeld in Höhe des Krankengeldes nach <span class="verweis"><a data-idref="Z074022" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_3-abschn_5-titel_2-00a7_47b">§ 47b des Fünften Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_3/Abschn_5/Titel_2/§_47b</span></span></a></span>. Versicherte, die nicht nur darlehensweise gewährtes Bürgergeld nach <a href="addison://lohnlexikon/s_4736-kap_3-abschn_2-uabschn_1-00a7_19-abs_1">§ 19 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches</a> oder nicht nur Leistungen für Erstausstattungen für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt nach dem Zweiten Buch bezogen haben, erhalten Verletztengeld in Höhe des Betrages des Bürgergeldes nach <a href="addison://lohnlexikon/s_4736-kap_3-abschn_2-uabschn_1-00a7_19-abs_1">§ 19 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches</a>.</p>
    <p class="jur-absatz">(3) Versicherte, die als Entwicklungshelfer Unterhaltsleistungen nach <a href="addison://lohnlexikon/s_492-teil_i-00a7_4-abs_1-nr_1">§ 4 Abs. 1 Nr. 1 des Entwicklungshelfer-Gesetzes</a> bezogen haben, erhalten Verletztengeld in Höhe dieses Betrages.</p>
    <p class="jur-absatz">(4) Bei Versicherten, die unmittelbar vor dem Versicherungsfall Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Krankengeld der Sozialen Entschädigung, Krankengeld der Soldatenentschädigung oder Übergangsgeld bezogen haben, wird bei der Berechnung des Verletztengeldes von dem bisher zugrunde gelegten Regelentgelt ausgegangen.</p>
    <p class="jur-absatz">(5) Abweichend von Absatz 1 erhalten Versicherte, die den Versicherungsfall infolge einer Tätigkeit als Unternehmer, mitarbeitende Ehegatten oder Lebenspartner oder den Unternehmern nach <span class="verweis"><a data-idref="Z082895" href="addison://lohnlexikon/s_183-kap_1-abschn_2-00a7_6">§ 6 Abs. 1 Nr. 2<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_183/Kap_1/Abschn_2/§_6/Abs_1/Satz_1/Nr_2</span></span></a></span> Gleichgestellte erlitten haben, Verletztengeld je Kalendertag in Höhe des 450. Teils des Jahresarbeitsverdienstes. Ist das Verletztengeld für einen ganzen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit 30 Tagen anzusetzen.</p>
    <p class="jur-absatz">(6) Hat sich der Versicherungsfall während einer aufgrund eines Gesetzes angeordneten Freiheitsentziehung ereignet, gilt für die Berechnung des Verletztengeldes Absatz 1 entsprechend; nach der Entlassung erhalten die Versicherten Verletztengeld je Kalendertag in Höhe des 450. Teils des Jahresarbeitsverdienstes, wenn dies für die Versicherten günstiger ist.</p>
    <p class="ausgelassen">(7) (aufgehoben)</p>
    <p class="jur-absatz">(8) Die Regelungen der <span class="verweis"><a data-idref="Z083401" href="addison://lohnlexikon/s_183-kap_3-abschn_3-uabschn_3-00a7_90">§§ 90<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_183/Kap_3/Abschn_3/UAbschn_3/§_90</span></span></a></span> und <span class="verweis"><a data-idref="Z083405" href="addison://lohnlexikon/s_183-kap_3-abschn_3-uabschn_3-00a7_91">91<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_183/Kap_3/Abschn_3/UAbschn_3/§_91</span></span></a></span> über die Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes nach Altersstufen oder nach der Schul- oder Berufsausbildung gelten für das Verletztengeld entsprechend.</p>
  </section>
</div>