<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="91" data-type="Paragraph">
    <h1 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 91</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Erstattung von Aufwendungen</span>
    </h1>
    <p class="jur-absatz">(1) Erbringt ein Beauftragter Sozialleistungen für einen Auftraggeber, ist dieser zur Erstattung verpflichtet. Sach- und Dienstleistungen sind in Geld zu erstatten. Eine Erstattungspflicht besteht nicht, soweit Sozialleistungen zu Unrecht erbracht worden sind und den Beauftragten hierfür ein Verschulden trifft.</p>
    <p class="jur-absatz">(2) Die bei der Ausführung des Auftrags entstehenden Kosten sind zu erstatten. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.</p>
    <p class="jur-absatz">(3) Für die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Aufwendungen hat der Auftraggeber dem Beauftragten auf Verlangen einen angemessenen Vorschuss zu zahlen.</p>
    <p class="jur-absatz">(4) Abweichende Vereinbarungen, insbesondere über pauschalierte Erstattungen, sind zulässig.</p>
  </section>
</div>