<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="79" data-type="Paragraph">
    <h2 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 79</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen</span>
    </h2>
    <p class="jur-absatz">(1) Die Landesverbände der Pflegekassen können die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der ambulanten, teilstationären und vollstationären Pflegeleistungen durch von ihnen bestellte Sachverständige prüfen lassen; vor Bestellung der Sachverständigen ist der Träger der Pflegeeinrichtung zu hören. Eine Prüfung ist nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Pflegeeinrichtung die Anforderungen des <span class="verweis"><a data-idref="Z086094" href="addison://lohnlexikon/s_186-kap_7-abschn_2-00a7_72">§ 72 Abs. 3 Satz 1<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_186/Kap_7/Abschn_2/§_72/Abs_3</span></span></a></span> ganz oder teilweise nicht oder nicht mehr erfüllt. Die Anhaltspunkte sind der Pflegeeinrichtung rechtzeitig vor der Anhörung mitzuteilen. Personenbezogene Daten sind zu anonymisieren.</p>
    <p class="jur-absatz">(2) Die Träger der Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, dem Sachverständigen auf Verlangen die für die Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendigen Unterlagen vorzulegen und Auskünfte zu erteilen.</p>
    <p class="jur-absatz">(3) Das Prüfungsergebnis ist, unabhängig von den sich daraus ergebenden Folgerungen für eine Kündigung des Versorgungsvertrags nach <span class="verweis"><a data-idref="Z086135" href="addison://lohnlexikon/s_186-kap_7-abschn_2-00a7_74">§ 74<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_186/Kap_7/Abschn_2/§_74</span></span></a></span>, in der nächstmöglichen Vergütungsvereinbarung mit Wirkung für die Zukunft zu berücksichtigen.</p>
    <p class="jur-absatz">(4) Die Landesverbände der Pflegekassen können eine Abrechnungsprüfung selbst oder durch von ihnen bestellte Sachverständige durchführen lassen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Pflegeeinrichtung fehlerhaft abrechnet. Die Abrechnungsprüfung bezieht sich</p>
    <ol class="list-type-decimal">
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">auf die Abrechnung von Leistungen, die zu Lasten der Pflegeversicherung erbracht oder erstattet werden, sowie</p>
      </li>
      <li class="liste-eintrag">
        <p class="absatz">auf die Abrechnung der Leistungen für Unterkunft und Verpflegung (<span class="verweis"><a data-idref="Z086344" href="addison://lohnlexikon/s_186-kap_8-abschn_2-00a7_87">§ 87<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_186/Kap_8/Abschn_2/§_87</span></span></a></span>).</p>
      </li>
    </ol>
    <p class="jur-absatz">Für die Abrechnungsprüfung sind Absatz 1 Satz 3 und 4 sowie die Absätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden.</p>
  </section>
</div>