<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="31" data-type="Paragraph">
    <h2 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 31 EStG</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Familienleistungsausgleich</span>
    </h2>
    <p class="absatz">Die steuerliche Freistellung eines Einkommensbetrags in Höhe des Existenzminimums eines Kindes einschließlich der Bedarfe für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung wird im gesamten Veranlagungszeitraum entweder durch die Freibeträge nach <span class="verweis"><a data-idref="Z013557" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_iv-00a7_32">§ 32 Absatz 6<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_IV/§_32/Abs_6</span></span></a></span> oder durch Kindergeld nach <span class="verweis"><a data-idref="Z014882" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_x">Abschnitt X<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_X</span></span></a></span> bewirkt. Soweit das Kindergeld dafür nicht erforderlich ist, dient es der Förderung der Familie. Im laufenden Kalenderjahr wird Kindergeld als Steuervergütung monatlich gezahlt. Bewirkt der Anspruch auf Kindergeld für den gesamten Veranlagungszeitraum die nach Satz 1 gebotene steuerliche Freistellung nicht vollständig und werden deshalb bei der Veranlagung zur Einkommensteuer die Freibeträge nach <span class="verweis"><a data-idref="Z013557" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_iv-00a7_32">§ 32 Absatz 6<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_IV/§_32/Abs_6</span></span></a></span> vom Einkommen abgezogen, erhöht sich die unter Abzug dieser Freibeträge ermittelte tarifliche Einkommensteuer um den Anspruch auf Kindergeld für den gesamten Veranlagungszeitraum; bei nicht zusammenveranlagten Eltern wird der Kindergeldanspruch im Umfang des Kinderfreibetrags angesetzt. Bei der Prüfung der Steuerfreistellung und der Hinzurechnung nach Satz 4 bleibt der Anspruch auf Kindergeld für Kalendermonate unberücksichtigt, in denen durch Bescheid der Familienkasse ein Anspruch auf Kindergeld festgesetzt, aber wegen <span class="verweis"><a data-idref="Z014929" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_x-00a7_70">§ 70 Absatz 1 Satz 2<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_X/§_70/Abs_1</span></span></a></span> nicht ausgezahlt wurde. Satz 4 gilt entsprechend für mit dem Kindergeld vergleichbare Leistungen nach <span class="verweis"><a data-idref="Z014909" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_x-00a7_65">§ 65<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_X/§_65</span></span></a></span>. Besteht nach ausländischem Recht Anspruch auf Leistungen für Kinder, wird dieser insoweit nicht berücksichtigt, als er das inländische Kindergeld übersteigt.</p>
  </section>
</div>