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  <section class="kapitel Abschnitt">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">2.5.15</span>
      <span class="ueberschrift-text">Arztbesuch/Bestrahlungsbehandlung</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Ein Arbeitnehmer ist nicht schon dann arbeitsunfähig krank im Sinne des § 3 Abs. 1 EFZG, wenn er sich während der Arbeitszeit wegen einer Erkrankung in ärztliche Behandlung oder zur Bestrahlungsbehandlung begeben muss; Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht nur dann, wenn die Krankheit auch zur Arbeitsunfähigkeit führt. Führt die Krankheit eines Arbeitnehmers nicht zur Arbeitsunfähigkeit, so können sich Entgeltansprüche für einen notwendigen Arztbesuch aus § 616 Abs. 1 Satz 1 BGB ergeben, sofern sie nicht durch Tarifvertrag abbedungen werden (vgl. BAG vom 29. 2. 1984 – 5 AZR 455/81 –, 5 AZR 92/82 –, 5 AZR 467/81 –, USK 8413, USK 8428, USK 8471, EEK I/781, EEK I/782, und vom 9. 1. 1985 – 5 AZR 415/82 –, USK 8501, EEK I/814). Kann der Arzttermin auch außerhalb der Arbeitszeit wahrgenommen werden, so ist der Anspruch nach § 616 Abs. 1 BGB nicht gegeben.</p>
  </section>
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