<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1</span>
      <span class="ueberschrift-text">Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit</span>
    </h2>
    <p class="absatz">Künstler und Publizisten sind nach § 3 Abs. 1 KSVG dann versicherungsfrei, wenn ihr Jahresarbeitseinkommen ein Siebtel der Bezugsgröße, bei höherem Einkommen ein Sechstel des Gesamteinkommens nicht überschreitet. Da das Tätigkeitsortprinzip nach <span class="verweis"><a data-idref="Z071872" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_11">§ 11 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_11</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_11</span></span></a></span> gilt und in der Rentenversicherung noch an der Rechtskreistrennung festgehalten wird, würde die Versicherungsfreiheit in der Kranken- und Pflegeversicherung einerseits und in der Rentenversicherung andererseits in den neuen Bundesländern nach unterschiedlichen Grenzwerten beurteilt.</p>
    <p class="absatz">Allerdings ist zu berücksichtigen, dass <span class="verweis"><a data-idref="Z078186" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_11-abschn_1-00a7_309">§ 309 Abs. 1 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_11/Abschn_1/§_309/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_12/§_309/Abs_1</span></span></a></span> in der Fassung des Rechtsangleichungsgesetzes die für die Durchführung der Krankenversicherung der Künstler und Publizisten geltenden allgemeinen Bestimmungen des KSVG nicht berührt. Aus diesem Grunde ist für die Feststellung der Versicherungsfreiheit weiterhin die Rechtskreistrennung maßgebend und die einheitliche Bestimmung dieses Tatbestandes in der Kranken- und Rentenversicherung gewährleistet. D. h. Versicherungsfreiheit nach § 3 Abs. 1 KSVG tritt im Jahre 2001 in den alten Bundesländern in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ein, wenn das Jahresarbeitseinkommen den Betrag von 7680 DM nicht überschreitet. In den neuen Bundesländern liegt Versicherungsfreiheit in diesen Versicherungszweigen vor, wenn das Jahresarbeitseinkommen den Betrag von 6480 DM nicht überschreitet.</p>
  </section>
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