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      <h1 class="h1">Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen, des VDR und der BA am 16./17. November 1999</h1>
      <p class="subheading">– Auszug –</p>
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        <aside class="betreff">
          <p>Betr:</p>
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        <div class="betreff-text">
          <p class="absatz">Versicherungsrechtliche Beurteilung von Übungsleitern in Sportvereinen</p>
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    <p class="absatz text-align-justify">Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben in Anlage 4 der „Ergänzenden Hinweise zur versicherungsrechtlichen Beurteilung scheinselbständiger Arbeitnehmer und arbeitnehmerähnlicher Selbständiger vom 18. August 1999“ ausgeführt, dass Übungsleiter, die in Sportvereinen und dergleichen tätig sind, grundsätzlich als in das Unternehmen eingegliedert zu betrachten sind und demzufolge zumeist zu den abhängig Beschäftigten gehören. Hierzu hat das Bundesministerium der Finanzen in einem Schreiben vom 6. Oktober 1999 unter Berufung auf ein Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 9. Juli 1993 – 4 K 2744/92 – (EFG 1994 S. 396) angemerkt, dass nach übereinstimmender Auffassung der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder nebenberufliche Übungsleiter und vergleichbare Personen grundsätzlich als selbständig tätig anzusehen sind, wenn sie in der Woche durchschnittlich nicht mehr als sechs Stunden tätig werden.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Nach Auffassung der Besprechungsteilnehmer sind für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung, ob bei einem Übungsleiter eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt, die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien maßgeblich, wobei letztlich die Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalles entscheidend ist. Der zeitliche Umfang der Beschäftigung bzw. Tätigkeit spielt für diese Abgrenzung keine Rolle und ist bislang auch vom Bundessozialgericht nicht als Indiz für eine Statusbeurteilung in Erwägung gezogen worden. Die Besprechungsteilnehmer vertreten deshalb einhellig den Standpunkt, dass dem oben genannten Urteil des Hessischen Finanzgerichts keinerlei Bedeutung für das Sozialversicherungsrecht beigemessen werden kann und die dort genannte Grenze von sechs Wochenstunden allein für die steuerrechtliche Beurteilung von Übungsleitern relevant ist.</p>
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