<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Buchstabe">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">d)</span>
      <span class="ueberschrift-text">Versicherungspflichtige Krankenkassenmitglieder der Bundesknappschaft</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Nach § 6 Abs. 5 SGB V kann die Satzung der Bundesknappschaft die Versicherungspflicht auf Arbeitnehmer erstrecken, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze von 45900 EUR übersteigt, wenn die Bundesknappschaft für die Versicherung zuständig ist. Von dieser Ermächtigung hat die Bundesknappschaft Gebrauch gemacht. Arbeitnehmer, für die der Bundesknappschaft gemäß §§ 137 und 273 SGB VI die Durchführung der knappschaftlichen Rentenversicherung und damit nach § 177 Abs. 1 SGB V auch die Durchführung der knappschaftlichen Krankenversicherung obliegt, unterliegen deshalb vom 1. 1. 2003 an auch dann der Versicherungspflicht in der knappschaftlichen Krankenversicherung, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze von 45900 EUR übersteigt.</p>
  </section>
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