<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Abschnitt">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">B</span>
      <span class="ueberschrift-text">Beiträge aus einmalig gezahltem Arbeitsentgelt</span>
    </h1>
    <div class="normzitat">
      <h2 class="h3">
        <span class="zaehler">§ 22 SGB IV</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Entstehen der Beitragsansprüche, Zusammentreffen mehrerer Versicherungsverhältnisse</span>
      </h2>
      <p class="jur-absatz">(1) Die Beitragsansprüche der Versicherungsträger entstehen, sobald ihre im Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen, bei einmalig gezahltem Arbeitsentgelt, sobald dieses ausgezahlt worden ist.</p>
      <p class="ausgelassen">(2) (...)</p>
      <h2 class="h3">
        <span class="zaehler">§ 23 a SGB IV</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen</span>
      </h2>
      <p class="jur-absatz">(1) Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind Zuwendungen, die dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind und nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden. Als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt gelten nicht Zuwendungen nach Satz 1, wenn sie</p>
      <ol class="list-type-decimal">
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">üblicherweise zur Abgeltung bestimmter Aufwendungen des Beschäftigten, die auch im Zusammenhang mit der Beschäftigung stehen,</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">als Waren oder Dienstleistungen, die vom Arbeitgeber nicht überwiegend für den Bedarf seiner Beschäftigten hergestellt, vertrieben oder erbracht werden und monatlich in Anspruch genommen werden können,</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">als sonstige Sachbezüge oder</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">als vermögenswirksame Leistungen</p>
        </li>
      </ol>
      <p class="jur-absatz">vom Arbeitgeber erbracht werden. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt versicherungspflichtig Beschäftigter ist dem Entgeltabrechnungszeitraum zuzuordnen, in dem es gezahlt wird, soweit die Absätze 2 und 4 nichts Abweichendes bestimmen.</p>
      <p class="ausgelassen">(2) bis (5) (...)</p>
    </div>
  </section>
</div>