<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Abschnitt">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">I</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Ausgehend von den Empfehlungen der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wird für eine dreijährige Erprobungsphase eine neue Leistung der Bundesanstalt für Arbeit eingeführt, der Existenzgründungszuschuss. Mit diesem soll die neue Art der selbständigen Tätigkeit in Form der sog. „Ich-AG“ oder „Familien-AG“ gefördert werden.</p>
    <p class="absatz">Arbeitnehmer erhalten von der Bundesanstalt für Arbeit einen auf Dauer von drei Jahren begrenzten Existenzgründungszuschuss, wenn der Arbeitslose oder der Arbeitnehmer im engen Zusammenhang im Anschluss an den Bezug einer Entgeltersatzleistung nach dem SGB III (z. B. Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe) eine selbständige Tätigkeit aufnimmt. Gleiches gilt, wenn die selbständige Tätigkeit im engen Zusammenhang im Anschluss an eine Beschäftigung aufgenommen wird, die als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme oder Strukturanpassungsmaßnahme nach den Vorschriften des SGB III gefördert worden ist. Eine Unterbrechung bis zu einem Monat zwischen dem Ende des Bezuges einer Entgeltersatzleistung und der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit schließt die Gewährung des Existenzgründungszuschusses nicht aus. Rechtsgrundlage für den Existenzgründungszuschuss bildet § 421 l SGB III. Zu den Einzelheiten wird die Bundesanstalt ein Merkblatt herausgeben.</p>
    <p class="absatz">Der Bezug des Existenzgründungszuschusses löst in der Kranken- und Rentenversicherung unterschiedliche Rechtsfolgen aus.</p>
  </section>
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