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  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.8.1</span>
      <span class="ueberschrift-text">Entscheidung über das Vorliegen einer Familienversicherung</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Die Entscheidung, ob eine Familienversicherung besteht, obliegt grundsätzlich der zuständigen Krankenkasse. Die Leistungsträger müssen jedoch im Rahmen des Verwaltungsverfahrens zur Gewährung von Arbeitslosengeld II prüfen, ob Versicherungspflicht eintritt oder diese wegen des Vorrangs der Familienversicherung nicht zu Stande kommt. Hierzu stellen die Spitzenverbände der Krankenkassen den Leistungsträgern ein entsprechendes Merkblatt zur Verfügung, das die Voraussetzungen, unter denen eine Familienversicherung in Betracht kommt, beschreibt (Anlage 1). Eine Übersicht über mögliche Fallkonstellationen und deren Beurteilung (vgl. I 1.8) ist in Anlage 2 aufgeführt.</p>
    <p class="absatz">Aufgrund der vielfältigen Einkommensanrechnungen im SGB II ist in der Regel davon auszugehen, dass bei Bezug von Arbeitslosengeld II die für die Familienversicherung maßgebenden Einkommensgrenzen nicht überschritten werden. Die Leistungsträger können deshalb, ohne dass es in jedem Fall einer Einschaltung der Krankenkasse bedarf, prüfen, ob eine Familienversicherung die Versicherungspflicht nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073250" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_5">§ 5 Abs. 1 Nr. 2 a SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_5/Abs_1/Nr_2a</span></span></a></span> verdrängt. Sollten sich im Rahmen dieser Prüfung allerdings Zweifelsfragen ergeben (vgl. I 1.7), ist die Krankenkasse einzuschalten.</p>
    <p class="absatz">Der Beginn des Bezuges von Arbeitslosengeld II ist selbst dann ein nach <span class="verweis"><a data-idref="Z076869" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_6-abschn_4-00a7_203a">§ 203 a SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_6/Abschn_4/§_203a</span></span></a></span> meldepflichtiger Tatbestand, wenn die Familienversicherung die Versicherungspflicht verdrängt. Durch diese Meldung des Leistungsträgers wird sichergestellt, dass die Krankenkassen jederzeit die Möglichkeit haben – also auch bereits bei der Anmeldung wegen des Bezuges von Arbeitslosengeld II – zu prüfen, ob seitens des Leistungsträgers die Familienversicherung zutreffend beurteilt wurde. Die Anmeldung durch den Leistungsträger nach dem SGB II mit der Kennung Familienversicherung ersetzt nicht die Prüfung der Familienversicherung durch die Krankenkassen.</p>
    <p class="absatz">Zum Meldeverfahren vgl. IV.</p>
  </section>
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