<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.8.2</span>
      <span class="ueberschrift-text">Familienversicherung bei Bezug von Sozialgeld</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Nicht erwerbsfähige Angehörige (<a href="addison://lohnlexikon/s_4736-kap_2-00a7_7-abs_3">§ 7 Abs. 3 SGB II</a>), die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (Beziehern von Arbeitslosengeld II) in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten nach den Maßgaben des <a href="addison://lohnlexikon/s_4736-kap_3-abschn_2-uabschn_4-00a7_28">§ 28 SGB II</a> Sozialgeld. Der Bezug von Sozialgeld löst keine Versicherungspflicht aus. Allerdings ist zu prüfen, ob für den Bezieher von Sozialgeld eine Familienversicherung geltend gemacht werden kann. Die Familienversicherung richtet sich in diesen Fällen nach den allgemeinen Grundsätzen.</p>
    <p class="absatz">Die Familienversicherung bei Bezug von Sozialgeld wird ausschließlich von der Krankenkasse geprüft. Der Bezug von Sozialgeld ist im Gegensatz zum Bezug von Arbeitslosengeld II und bestehender Familienversicherung kein Tatbestand, der wegen der Familienversicherung eine Meldepflicht des Leistungsträgers auslöst.</p>
  </section>
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