<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">4.1</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h2>
    <p class="absatz">Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung werden als Produkt aus der Bemessungsgrundlage (beitragspflichtige Einnahmen) und dem Beitragssatz unter Berücksichtigung des Zahlungszeitraums des Arbeitslosengeldes, von gleichgestellten Leistungen sowie Unterhaltsgeld nach <a href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_13-abschn_5-00a7_434j-abs_10">§ 434 j Abs. 10 SGB III</a> errechnet. Volle Kalendermonate mit Bezug der vorgenannten Leistungen sind mit 30 Tagen anzusetzen. Beginnt oder endet die Versicherungspflicht aufgrund des Bezuges der vorgenannten Leistungen im Laufe eines Kalendermonats, ist für die Beitragsberechnung von der tatsächlichen Anzahl der verbleibenden Leistungstage des entsprechenden Monats auszugehen. Das gilt auch dann, wenn der Leistungsbezug nach dem SGB III im Laufe eines Monats im Anschluss an eine andere Entgeltersatzleistung (z. B. Übergangsgeld) einsetzt. Die Anzahl der Beitragstage stimmt mit der Anzahl der Leistungstage (Tage, für die Arbeitslosengeld nach <span class="verweis"><a data-idref="Z070442" href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_3-abschn_8-00a7_134">§ 134 SGB III<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_4/Abschn_8/UAbschn_2/Titel_4/§_134</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_3/Abschn_8/§_134</span></span></a></span> gezahlt wird) überein.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung werden für jeden versicherten Leistungsbezieher am jeweiligen Überweisungstag für den maßgeblichen Zahlungszeitraum der Leistung ermittelt und für die monatliche Beitragsabrechnung (vgl. C I 5) gespeichert.</p>
  </section>
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