<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Rechtsvorschriften</span>
    </h1>
    <div class="normzitat">
      <h2 class="h3">
        <span class="zaehler">§ 14 SGB IV</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Arbeitsentgelt</span>
      </h2>
      <p class="jur-absatz">(1) Arbeitsentgelt sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. Arbeitsentgelt sind auch Entgeltteile, die durch Entgeltumwandlung nach § 1 Abs. 2 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung in den Durchführungswegen Direktzusage oder Unterstützungskasse verwendet werden. Steuerfreie Aufwandsentschädigungen und die in § 3 Nr. 26 des Einkommensteuergesetzes genannten steuerfreien Einnahmen gelten nicht als Arbeitsentgelt.</p>
      <p class="ausgelassen">(2) bis (3) (...)</p>
      <h2 class="h3">
        <span class="zaehler">§ 1 ArEV</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Lohnsteuerfreie Einnahmen</span>
      </h2>
      <p class="absatz">Einmalige Einnahmen, laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse sowie ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, sind nicht dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, soweit sie lohnsteuerfrei sind und sich aus § 3 nichts Abweichendes ergibt. Dies gilt nicht für steuerfreie Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge, soweit das Entgelt, auf dem sie berechnet werden, mehr als 25 Euro für jede Stunde beträgt.</p>
      <h2 class="h3">
        <span class="zaehler">§ 3 ArEV</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Ausnahmeregelung für die Unfallversicherung</span>
      </h2>
      <p class="absatz">In der gesetzlichen Unfallversicherung sind Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, auch soweit sie lohnsteuerfrei sind. Satz 1 gilt nicht für Erwerbseinkommen, das bei einer Hinterbliebenenrente zu berücksichtigen ist.</p>
      <h2 class="h3">
        <span class="zaehler">§ 3b EStG</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit</span>
      </h2>
      <p class="jur-absatz">(1) Steuerfrei sind Zuschläge, die für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit neben dem Grundlohn gezahlt werden, soweit sie</p>
      <ol class="list-type-decimal">
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">für Nachtarbeit 25 vom Hundert,</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">vorbehaltlich der Nummern 3 und 4 für Sonntagsarbeit 50 vom Hundert,</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">vorbehaltlich der Nummer 4 für Arbeit am 31. Dezember ab 14 Uhr und an den gesetzlichen Feiertagen 125 vom Hundert,</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">für Arbeit am 24. Dezember ab 14 Uhr, am 25. und 26. Dezember sowie am 1. Mai 150 vom Hundert des Grundlohns nicht übersteigen.</p>
        </li>
      </ol>
      <p class="jur-absatz">(2) Grundlohn ist der laufende Arbeitslohn, der dem Arbeitnehmer bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit für den jeweiligen Lohnzahlungszeitraum zusteht; er ist in einen Stundenlohn umzurechnen und mit höchstens 50 Euro anzusetzen. Nachtarbeit ist die Arbeit in der Zeit von 20 Uhr bis 6 Uhr. Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit ist die Arbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 24 Uhr des jeweiligen Tages. Die gesetzlichen Feiertage werden durch die am Ort der Arbeitsstätte geltenden Vorschriften bestimmt.</p>
      <p class="jur-absatz">(3) Wenn die Nachtarbeit vor 0 Uhr aufgenommen wird, gilt abweichend von den Absätzen 1 und 2 Folgendes:</p>
      <ol class="list-type-decimal">
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">Für Nachtarbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 4 Uhr erhöht sich der Zuschlagssatz auf 40 vom Hundert,</p>
        </li>
        <li class="liste-eintrag">
          <p class="absatz">als Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit gilt auch die Arbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 4 Uhr des auf den Sonntag oder Feiertag folgenden Tages.</p>
        </li>
      </ol>
    </div>
  </section>
</div>