<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Abschnitt">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">B.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Verspätete Berücksichtigung von Minderungen des Arbeitsentgelts infolge Fehlzeiten</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Minderungen des Arbeitsentgelts infolge Fehlzeiten werden dem Arbeitgeber verschiedentlich erst dann bekannt, wenn er mit der Lohn- und Gehaltsabrechnung bereits begonnen hat, so dass eine Kürzung des Lohns oder Gehalts für den Abrechnungszeitraum, in dem die Fehlzeit liegt, ausgeschlossen ist. Das überzahlte Arbeitsentgelt wird dem Arbeitnehmer sodann bei der nächsten oder übernächsten Lohn- bzw. Gehaltszahlung einbehalten. Da das Arbeitsentgelt für die Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge aber dem Zeitabschnitt zuzuordnen ist, in dem es verdient wird, wäre in Fällen der vorgenannten Art grundsätzlich eine nachträgliche Korrektur der Beitragsberechnung erforderlich.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Die Besprechungsteilnehmer haben jedoch keine Bedenken, wenn Minderungen des Arbeitsentgelts infolge Fehlzeiten in dem nächsten oder übernächsten Lohnabrechnungszeitraum, der auf die Fehlzeit folgt, bei der Beitragsberechnung berücksichtigt werden. Diese Regelung gilt allerdings nur für Minderungen des Arbeitsentgelts infolge von dem Grunde nach beitragspflichtigen Fehlzeiten. Auf Tage, die nicht mit Arbeitsentgelt belegt und beitragsfrei sind (z. B. Arbeitsunfähigkeitszeiten), kann diese Vereinfachungsregelung nicht angewendet werden.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Die Besprechungsergebnisse vom 22./23.4.1970 (Punkt 2 der Niederschrift<aside data-value="1" class="fussnote"><p class="absatz text-align-justify">DOK 1970 S. 457</p></aside>), vom 9./10.5.1974 (Punkt 8 der Niederschrift<aside data-value="2" class="fussnote"><p class="absatz text-align-justify">DOK 1974 S. 770</p></aside>), und vom 15./16./17.4.1975 (Punkt 10) der Niederschrift<aside data-value="3" class="fussnote"><p class="absatz text-align-justify">DOK 1975 S. 596</p></aside> sind damit hinfällig.</p>
  </section>
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