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  <article class="rundschreiben">
    <div class="norm-kopf">
      <h1 class="h1">Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 23./24.4.2007</h1>
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    <div class="rundschreiben-briefkopf">
      <div class="aside-content-wrapper betreff">
        <aside class="betreff">
          <p>Betr:</p>
        </aside>
        <div class="betreff-text">
          <p class="absatz">Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Organisten, die zugleich auch Chorleiterdienste ausüben</p>
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    <p class="absatz">Nach übereinstimmender Auffassung sowohl der Kirchengemeinden, der Sozialversicherungsträger als auch der Sozialgerichtsbarkeit wird die Tätigkeit der Organisten bei Gottesdiensten oder anderen Veranstaltungen grundsätzlich im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses zur Kirchengemeinde ausgeübt. Demgegenüber wird bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von Chorleiterdiensten ganz überwiegend von einer selbstständigen Tätigkeit ausgegangen (vgl. Anlage 4 des gemeinsamen Rundschreibens der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung vom 5.7.2005 zu dem Gesetz zur Förderung der Selbstständigkeit).</p>
    <p class="absatz">In vielen Kirchengemeinden ist der Organist zugleich auch Leiter des Kirchenchores. In diesen Fällen stellt sich die Frage, wie derartige Mischtätigkeiten versicherungsrechtlich einzuordnen sind.</p>
    <p class="absatz">Die Besprechungsteilnehmer vertreten den Standpunkt, dass sich die versicherungsrechtliche Beurteilung bei Mischtätigkeiten der vorliegenden Art nach der vom zeitlichen Umfang her überwiegenden Tätigkeit richtet, die sich aus dem Gesamterscheinungsbild ergibt (vgl. hierzu auch rechtskräftiges Urteil des SG Reutlingen vom 29.1.2003 – S 9 KR 2135/00 –, Die Beiträge Beilage 2003 S. 280). Dies bedeutet, dass von einer abhängigen und damit in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen ist, wenn die Tätigkeit als Organist überwiegt. Liegt das Schwergewicht vom zeitlichen Umfang her auf der Chorleitertätigkeit, ist von einer selbstständigen Tätigkeit auszugehen, die gegebenenfalls Versicherungspflicht in der Rentenversicherung nach <span class="verweis"><a data-idref="Z079496" href="addison://lohnlexikon/s_182-kap_1-abschn_1-00a7_2">§ 2 Satz 1 Nr. 5 bzw. 9 SGB VI<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_182/Kap_1/Abschn_1/§_2/Satz_1/Nr_5</span></span></a></span> begründet, es sei denn, die Tätigkeit ist geringfügig im Sinne des § 8 SGB IV.</p>
    <p class="absatz">Nach dem vorstehenden Besprechungsergebnis ist spätestens vom 1.7.2007 an zu verfahren. Soweit vor dem 1.7.2007 anders verfahren worden ist, behält es dabei sein Bewenden.</p>
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