<div class="css-classification acw-medium">
  <article class="rundschreiben">
    <div class="norm-kopf">
      <h1 class="h1">Niederschrift über Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge der Spitzenverbände der Krankenkassen</h1>
      <p class="veroeff-info">am 28.9.2006</p>
    </div>
    <div class="rundschreiben-briefkopf">
      <div class="aside-content-wrapper betreff">
        <aside class="betreff">
          <p>Betr:</p>
        </aside>
        <div class="betreff-text">
          <p class="absatz">Krankenversicherung der Studenten;</p>
          <div class="unterbetreff">
            <p class="absatz">Versicherungsrechtliche Beurteilung eines Meisterschüler-/Graduiertenstudiums</p>
          </div>
        </div>
      </div>
    </div>
    <h2 class="h5">
      <span class="ueberschrift-text">Sachverhalt:</span>
    </h2>
    <p class="absatz text-align-justify">Nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073257" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_5">§ 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_5/Abs_1/Nr_9</span></span></a></span> sind Studenten in der Krankenversicherung versicherungspflichtig, die an staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland eingeschrieben sind. Die Versicherungspflicht besteht bis zum Abschluss des 14. Fachsemesters, längstens bis zum Ende des Semesters, in dem das 30. Lebensjahr vollendet wird.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Zu den Tatbeständen, die zur Verlängerung der Versicherungspflicht der Studenten führen und in der Art der Ausbildung begründet sind, gehören insbesondere das Aufbaustudium oder der Erwerb der Zugangsvoraussetzungen zum Studium in einer Ausbildungsstätte des Zweiten Bildungswegs. Ein Promotionsstudium verlängert dagegen die Krankenversicherung der Studenten nicht, da es nicht mehr zur wissenschaftlichen Ausbildung gehört (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. März 1993 – 12 RK 45/92 – USK 9318). Die Krankenversicherung der Studenten wird selbst dann nicht durchgeführt, wenn dem Grunde nach die Voraussetzungen vorliegen, z. B. wenn das 14. Fachsemester noch nicht erreicht wurde.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwieweit bei einem „Graduiertenstudium“ bzw. einem „Meisterschülerstudium als Graduiertenstudium“ die Krankenversicherungspflicht besteht oder verlängert werden kann.</p>
    <p class="absatz">Nach § 28 Abs. 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHG) vom 11. Juni 1999 in der Fassung vom 31. Januar 2006 vertieft das <strong>Graduiertenstudium</strong> die Kenntnisse und Fähigkeiten der Studenten mit dem Ziel einer vielseitigen Persönlichkeitsbildung sowie einer qualifizierten und zielstrebigen Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Universitäten, fördert das Promotionsvorhaben und gibt Gelegenheit, im Rahmen eines Tutoriums die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten weiterzuentwickeln (vgl. Anlage).</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Die Regelstudienzeit für dieses Studium beträgt mindestens vier und höchstens sechs Semester. Das Graduiertenstudium wird nach der Promotionsordnung der Fakultät mit der Promotion abgeschlossen.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Nach § 28 Abs. 5 des SächsHG vertiefen die künstlerischen Meisterklassen an den Kunsthochschulen des Freistaates Sachsen die künstlerischwissenschaftlichen oder künstlerischpraktischen Fähigkeit der Studenten und dienen der Förderung künstlerischer Entwicklungsvorhaben. Das Studium zum Meisterschüler wird mit öffentlichen Präsentationen der künstlerischen Fähigkeiten (Ausstellungen, Ausführungen) oder einer künstlerischen Arbeit abgeschlossen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Graduiertenstudiums für das <strong>Meisterschülerstudium</strong> entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass befristete Dienstleistungen in der Lehre (Tutorien) von vier bis fünf Semesterwochenstunden zu erbringen sind.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Im Übrigen wird ein Graduiertenstudium nicht nur in Sachsen, sondern auch an Hochschulen in anderen Bundesländern angeboten. Bei Aufnahme in das Graduiertenstudium kann ein Stipendium gewährt werden.</p>
    <h2 class="h5">
      <span class="ueberschrift-text">Ergebnis:</span>
    </h2>
    <p class="absatz text-align-justify">Wegen der Vergleichbarkeit mit einem Promotionsstudium (Förderung des Promotionsvorhabens, meist wissenschaftliche Arbeiten) begründen sowohl ein Graduierten – als auch ein Meisterschülerstudium keine Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten und führen nicht zu deren Verlängerung.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Anlage</p>
  </article>
</div>