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  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">2.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Versicherungsfreiheit in der Krankenversicherung</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Für die Dauer der Inanspruchnahme der Pflegezeit bei vollständiger Freistellung von der Arbeitsleistung ist ein Arbeitnehmer dem Kreis der nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073288" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_6">§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_6/Abs_1/Nr_1</span></span></a></span> versicherungsfreien Personen nicht mehr zuzurechnen. Ein nur vorübergehendes Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze, das die Versicherungsfreiheit zunächst unbeschadet lässt, kann in diesen Fällen nicht angenommen werden. Insoweit ergibt sich eine vergleichbare versicherungsrechtliche Situation mit der Gruppe derer, deren Arbeitsentgelt wegen der Inanspruchnahme Elternzeit nach <a href="addison://lohnlexikon/s_10923-abschn_4-00a7_15">§ 15 BEEG</a> wegfällt. Bei nur teilweiser Freistellung endet die Versicherungsfreiheit, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt bei vorausschauender Betrachtung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr übersteigt.</p>
    <p class="absatz">Die Ergänzung der Fiktionsregelung des <span class="verweis"><a data-idref="Z073301" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_6">§ 6 Abs. 4 Satz 6 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_6/Abs_4</span></span></a></span> um die „Pflegezeit“ bewirkt, dass die Unterbrechung der entgeltlichen Beschäftigung wegen der Inanspruchnahme der Pflegezeit bei der für die Feststellung der Versicherungsfreiheit nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073288" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_6">§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_6/Abs_1/Nr_1</span></span></a></span> im Wege der Rückschau zu betrachtenden tatsächlichen Jahresarbeitsentgelte in den letzten 3 Kalenderjahren nicht zu Nachteilen bei der Versicherungsfreiheit führt. Pflegezeiten sind danach – ebenso wie beispielsweise Zeiten des Bezugs von Erziehungsgeld oder Elterngeld oder der Inanspruchnahme von Elternzeit – ohne weitere Prüfung als Zeiten anzusehen, in denen das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze überstiegen hat, wenn innerhalb eines Jahres danach eine Beschäftigung mit einem regelmäßigen Arbeitsentgelt oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze aufgenommen wird. Das Gleiche gilt auch für Zeiten der Befreiung von der Versicherungspflicht nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073316" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_8">§ 8 Abs. 1 Nr. 2a SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_8/Abs_1/Nr_2a</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_8/Abs_1/Satz_1/Nr_2a</span></span></a></span> (vgl. auch Ausführungen unter Abschnitt „Befreiung von der Krankenversicherungspflicht“).</p>
  </section>
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