<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Unterabschnitt">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">I.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Aufbau des Zeitwertkontos</span>
    </h2>
    <p class="absatz">In ein Zeitwertkonto können keine weiteren Gutschriften mehr unversteuert eingestellt werden, sobald feststeht, dass die dem Konto zugeführten Beträge nicht mehr durch Freistellung vollständig aufgebraucht werden können.</p>
    <p class="absatz">Bei Zeitwertkontenvereinbarungen, die die Anforderungen des <span class="verweis"><a data-idref="Z071784" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7">§ 7 Abs. 1a Satz 1 Nr. 2 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_1a/Satz_1/Nr_2</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_1a/Satz_1/Nr_2</span></span></a></span> hinsichtlich der Angemessenheit der Höhe des während der Freistellung fälligen Arbeitsentgeltes berücksichtigen, wird davon ausgegangen, dass die dem Konto zugeführten Beträge durch Freistellung vollständig aufgebraucht werden können und somit eine solche Prognoseentscheidung regelmäßig entbehrlich ist. Für Zeitwertkonten, die diese Anforderungen nicht berücksichtigen und eine Freistellung für Zeiten, die unmittelbar vor dem Zeitpunkt liegen, zu dem der Beschäftigte eine Rente wegen Alters nach dem SGB VI bezieht oder beziehen könnte, vorsehen, ist hierfür einmal jährlich eine Prognoseentscheidung zu treffen. Für diese Prognoseentscheidung ist zum einen der ungeminderte Arbeitslohnanspruch (ohne Berücksichtigung der Gehaltsänderungsvereinbarung) und zum anderen der voraussichtliche Zeitraum der maximal noch zu beanspruchenden Freistellung maßgeblich. Der voraussichtliche Zeitraum der Freistellung bestimmt sich dabei grds. nach der vertraglichen Vereinbarung. Das Ende des voraussichtlichen Freistellungszeitraums kann allerdings nicht über den Zeitpunkt hinausgehen, zu dem der Arbeitnehmer eine Rente wegen Alters nach dem SGB VI spätestens beanspruchen kann (Regelaltersgrenze). Jede weitere Gutschrift auf dem Zeitwertkonto ist dann Einkommensverwendung und damit steuerpflichtiger Zufluss von Arbeitslohn.</p>
    <div class="block Beispiel">
      <h3 class="h4">
        <span class="ueberschrift-text">Beispiel zur Begrenzung der Zuführung</span>
      </h3>
      <p class="absatz">
        <i>Zwischen dem 55-jährigen Arbeitnehmer B und seinem Arbeitgeber wird vereinbart, dass künftig die Hälfte des Arbeitslohns in ein Zeitwertkonto eingestellt wird, das dem Arbeitnehmer während der Freistellungsphase ratierlich ausgezahlt werden soll. Das Arbeitsverhältnis soll planmäßig mit Vollendung des 67. Lebensjahrs (Jahr 12) beendet werden. Der aktuelle Jahresarbeitslohn beträgt 100000 €. Nach sieben Jahren beträgt das Guthaben 370000 € (einschließlich Wertzuwächsen). Der Jahresarbeitslohn im Jahr 08 beläuft sich auf 120000 €. Kann hiervon wieder die Hälfte dem Zeitwertkonto zugeführt werden?</i>
      </p>
      <p class="absatz">
        <i>Nach Ablauf des achten Jahres verbleiben für die Freistellungsphase noch vier Jahre. Eine Auffüllung des Zeitwertkontos ist bis zum Betrag von 480000 € (= ungekürzter Arbeitslohn des laufenden Jahres × Dauer der Freistellungsphase in Jahren) steuerlich unschädlich. Daher können im Jahr 08 weitere 60000 € dem Zeitwertkonto zugeführt werden (370000 € + 60000 € = 430000 € Stand Guthaben 31. Dezember 08). Sollte im Jahr 09 die Freistellungsphase noch nicht begonnen haben, können keine weiteren Beträge mehr unversteuert in das Zeitwertkonto eingestellt werden (Prognoserechnung: bei einem Jahresarbeitslohn von 120000 € für die Freistellungsphase von drei Freistellungsjahren = 360000 €).</i>
      </p>
    </div>
    <p class="absatz">Bei erfolgsabhängiger Vergütung ist dabei neben dem Fixum auch der erfolgsabhängige Vergütungsbestandteil zu berücksichtigen. Es bestehen keine Bedenken, insoweit den Durchschnittsbetrag der letzten fünf Jahre zugrunde zu legen. Wird die erfolgsabhängige Vergütung noch keine fünf Jahre gewährt oder besteht das Dienstverhältnis noch keine fünf Jahre, ist der Durchschnittsbetrag dieses Zeitraumes zugrunde zu legen.</p>
    <div class="block Beispiel">
      <h3 class="h4">
        <span class="ueberschrift-text">Beispiel zu erfolgsabhängigen Vergütungen</span>
      </h3>
      <p class="absatz">
        <i>Zwischen dem 55-jährigen Arbeitnehmer C und seinem Arbeitgeber wird Anfang 01 vereinbart, dass künftig die Hälfte des Arbeitslohns in ein Zeitwertkonto eingestellt wird, das dem Arbeitnehmer während der Freistellungsphase ratierlich ausgezahlt werden soll. Das Arbeitsverhältnis soll planmäßig mit Vollendung des 67. Lebensjahrs (Jahr 12) beendet werden. C bezieht im Jahr 01 ein Festgehalt von 100000 €. Daneben erhält er erfolgsabhängige Vergütungsbestandteile, die ebenfalls hälftig dem Zeitwertkonto zugeführt werden sollen. Nach sieben Jahren beträgt das Guthaben des Zeitwertkontos 520000 €. Die Fixvergütung beläuft sich im Jahr 08 auf 120000 €. Die variablen Vergütungsbestandteile im Jahr 08 betragen 80000 €; in den letzten fünf Jahren standen ihm variable Vergütungen i. H. v. insgesamt 300000 € zu.</i>
      </p>
      <p class="absatz">
        <i>Dem Zeitwertkonto können im achten Jahr (Jahr 08) 100000 € unversteuert zugeführt werden. Damit beläuft sich das Guthaben des Zeitwertkontos am Ende des Jahres 08 auf 620000 € und ist – bezogen auf eine mögliche Freistellungsphase von noch vier Jahren – weiterhin geringer als das Vierfache des aktuellen jährlichen Fixgehalts (120000 €) zzgl. der durchschnittlichen jährlichen variablen Vergütungen von 60000 € (300000 € : 5), die sich somit für einen Freistellungszeitraum von vier Jahren auf 720000 € belaufen (= 180000 € × 4 Jahre).</i>
      </p>
    </div>
  </section>
</div>