<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.1</span>
      <span class="ueberschrift-text">Meldeanlass, Meldefristen</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Für die DEÜV-Meldungen gelten die Meldeanlässe und Meldefristen der <span class="verweis"><a data-idref="Z089411" href="addison://lohnlexikon/s_2317">DEÜV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_2317</span></span></a></span> auch für die Meldungen an die DASBV unter Berücksichtigung der Besonderheiten gemäß Punkt 3 dieses Rundschreibens.</p>
    <p class="absatz">Meldungen zur BV-Beitragserhebung müssen für jeden Monat, in dem ein Beschäftigungsverhältnis arbeitsrechtlich besteht, erstattet werden. Jeder zuständigen <a href="addison://lohnlexikon/s_885">BV</a> müssen je Beschäftigungsverhältnis und Abrechnungsmonat eine Grundmeldung und gegebenenfalls Korrekturmeldungen erstattet werden – unabhängig davon, ob Entgelt abzurechnen ist und unabhängig davon, wer den Beitrag abführt (Selbst- oder Firmenzahler).</p>
    <p class="absatz">Die Meldungen zur BV-Beitragserhebung müssen im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Entgeltabrechnung, spätestens 3 Arbeitstage danach, übermittelt werden. Erfolgt die Entgeltabrechnung für einen Abrechnungsmonat im Folgemonat, müssen die Meldungen jedoch spätestens bis zum 7. Kalendertag dieses Folgemonats übermittelt werden (z. B. die Meldungen für Januar spätestens bis zum 7. Februar).</p>
    <p class="absatz">Gemäß <a href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_3-titel_1-00a7_28b-abs_5">§ 28b Absatz 5 Satz 1 SGB IV</a> gilt <span class="verweis"><a data-idref="Z072226" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_3-titel_1-00a7_28b">§ 28b Absatz 1 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_3/Titel_1/§_28b/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_3/Titel_1/§_28b/Abs_1</span></span></a></span> für die Annahmestelle der berufsständischen Versorgungseinrichtungen entsprechend. Das schließt die Verpflichtung der Einzugsstellen, dafür zu sorgen, dass die Meldungen rechtzeitig erstattet werden, für die DASBV nicht ein. Die Annahmestelle der berufsständischen Versorgungseinrichtung ist lediglich Datenannahme- und Weiterleitungsstelle. Die Einhaltung der Meldefristen überwachen die <a href="addison://lohnlexikon/s_885">BV</a>.</p>
  </section>
</div>