<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">3.10.13.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Beginn letzter abgerechneter Kalendermonat vor Schutzfrist – Monat 1</span>
    </h1>
    <figure class="tabelle Tabelle">
      <table data-tabsize="110">
        <colgroup>
          <col width="14%" />
          <col width="6%" />
          <col width="6%" />
          <col width="6%" />
          <col width="24%" />
          <col width="44%" />
        </colgroup>
        <tbody>
          <tr>
            <td class="vertical-align-top text-align-left b-1011 bgcolor-FFFFFF ">
              <p class="absatz">068-075</p>
            </td>
            <td class="vertical-align-top text-align-center b-1011 bgcolor-FFFFFF ">
              <p class="absatz">008</p>
            </td>
            <td class="vertical-align-top text-align-center b-1011 bgcolor-FFFFFF ">
              <p class="absatz">n</p>
            </td>
            <td class="vertical-align-top text-align-center b-1011 bgcolor-FFFFFF ">
              <p class="absatz">m</p>
            </td>
            <td class="vertical-align-top text-align-left b-1011 bgcolor-FFFFFF ">
              <p class="absatz">BEGINN-1</p>
            </td>
            <td class="vertical-align-top text-align-left b-1111 bgcolor-FFFFFF ">
              <p class="absatz">Zeitraum – Beginn Monat 1</p>
              <p class="absatz">
                <strong>jhjjmmtt</strong>
              </p>
            </td>
          </tr>
        </tbody>
      </table>
    </figure>
    <p class="absatz">Ein „abgerechneter“ Kalendermonat ist ein Zeitraum, für den der Betrieb üblicherweise die Entgeltabrechnung abgeschlossen hat, ohne dass es auf den betriebsüblichen Zahltag, den Zeitpunkt der Auszahlung oder der Bankgutschrift ankommt. Ferner ist es ohne Bedeutung, ob das Mitglied in jedem der drei Kalendermonate des Ausgangszeitraums Arbeitsentgelt beanspruchen kann; es genügt, wenn zumindest für einen Teil in jedem der drei Kalendermonate des Ausgangszeitraums Arbeitsentgelt abgerechnet worden ist. Fehlzeiten infolge AU, unbezahlten Urlaubs usw. sind deshalb hinsichtlich des Ausgangszeitraums von drei Monaten unschädlich.</p>
    <p class="absatz">Ausgangspunkt für die Festsetzung des Ausgangszeitraums von drei Kalendermonaten ist der Beginn der Schutzfrist; da dieser bei Abweichung zwischen mutmaßlichem Entbindungstag und tatsächlicher Entbindung unverändert bleibt, kann sich auch der Ausgangszeitraum von drei Kalendermonaten dadurch nicht verändern.</p>
    <p class="absatz">Zu den letzten drei abgerechneten Kalendermonaten gehören keine Monate, für die kein Arbeitsentgelt abzurechnen war. Diese Monate sind nicht als abgerechnete Kalendermonate zu betrachten, es sei denn, das Mitglied ist der Arbeit unentschuldigt ferngeblieben. Die letzten drei abgerechneten Kalendermonate stellen keine Drei-Monats-Frist dar und brauchen deshalb nicht zusammenhängend zu verlaufen.</p>
    <p class="absatz">Wesentliche Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses, wie z. B. der Wechsel von einem Ausbildungs- in ein Gesellen- oder Angestelltenverhältnis, sind nur zu berücksichtigen, wenn sie vor Beginn der Schutzfrist nach <a href="addison://lohnlexikon/s_229-abschn_2-00a7_3-abs_2">§ 3 Abs. 2 MuSchG</a> liegen. In einem solchen Fall ist das Arbeitsentgelt aus dem Ausbildungsverhältnis unberücksichtigt zu lassen. Tritt die wesentliche Änderung im Beschäftigungsverhältnis erst kurz vor Beginn der Schutzfrist ein und liegen daher keine drei abgerechneten Kalendermonate vor, so ist für den nicht beurteilbaren Zeitraum auf das Arbeitsentgelt einer gleichartig Beschäftigten abzustellen. Gleiches gilt, wenn ein Beschäftigungsverhältnis erst während der Schutzfrist aufgenommen wurde.</p>
    <p class="absatz">Wurde ein Arbeitsverhältnis erst kurz vor dem Beginn der Schutzfrist aufgenommen und liegen daher noch keine drei abgerechneten Kalendermonate vor, ist auf den Zeitraum vom Beginn des Beschäftigungsverhältnisses bis zum Ende des letzten vor Beginn der Schutzfrist abgerechneten Kalendermonats abzustellen.</p>
  </section>
</div>