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      <h1 class="h1">Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs<br />am 20./21.11.2013</h1>
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          <p>Betr:</p>
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                <p>11.</p>
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                <p class="absatz">Versicherungsrechtliche Beurteilung von gastspielverpflichteten Künstlern</p>
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    <p class="absatz">Gastspielverpflichtete Künstler sind im Rahmen ihres Gastspielvertrags neben den Auftritten an Gastspieltagen auch zu Probentagen (Dialog-, Kostüm- und Maskenproben) verpflichtet. Die einzelnen Gastspieltage schließen regelmäßig nicht nahtlos aneinander an. Die gastspielverpflichteten Künstler treten üblicherweise nur an bestimmten Tagen in der Woche auf, sodass ihnen häufig die Möglichkeit bleibt, in der verbleibenden Zeit Gastspiele an anderen Bühnen wahrzunehmen. Sie erhalten als Arbeitsentgelt Gagen und gegebenenfalls Probenpauschalen.</p>
    <p class="absatz">Nach Auffassung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung stehen die gastspielverpflichteten Künstler nicht nur an den einzelnen Gastspiel- und Probentagen, sondern für die gesamte Dauer des Gastspielvertrags in einem zeitlich befristeten Arbeitsverhältnis. Sozialversicherungsrechtlich relevant ist daher die Zeit vom ersten Probentag bis zum letzten Gastspieltag. Dies hat zur Folge, dass die bezogenen Arbeitsentgelte (Gagen und gegebenenfalls Probenpauschalen) nicht kalendertäglich für den jeweiligen Tag des Auftritts, sondern gleichmäßig auf die Laufzeit des Vertragsverhältnisses zu verteilen sind. Von einer unständigen Beschäftigung ist in derartigen Fällen nicht auszugehen (vgl. Punkt 3 der Niederschrift über die Besprechung zu Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 26./27.06.2002).</p>
    <p class="absatz">Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 20.03.2013 (B 12 R 13/10 R – USK 201327) entschieden, dass gastspielverpflichtete Bühnenkünstler, die in einem Ensemble mitwirken und in den „Betrieb“ des Theaters eingegliedert sind, nicht nur für den Probenzeitraum und an den einzelnen Vorstellungstagen in einem abhängigen und sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen, sondern auch für die Zeit zwischen den einzelnen Aufführungen (Vorstellungstagen), wenn sich bei einer Gesamtbetrachtung der Tätigkeit vom ersten Probentag bis zum letzten Vorstellungstag das Bild einer durchgehenden Beschäftigung ergibt und in den Zwischenzeiträumen eine Arbeitsverpflichtung nach Art einer Dienstbereitschaft besteht.</p>
    <p class="absatz">Durch die Entscheidung des BSG wird die Auffassung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zur versicherungsrechtlichen Beurteilung gastspielverpflichteter Künstler bestätigt. Je nach vertraglicher und tatsächlicher Ausgestaltung des Einzelfalles, insbesondere wenn eine ständige Dienstbereitschaft in Form einer Verfügungsmacht des Theaters über die Arbeitskraft des Künstlers zwischen den Aufführungsterminen nicht besteht, können jedoch auch die Grundsätze der Festlegungen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Film- und Fernsehschauspielern (vgl. Punkt 1 der Niederschrift über die Besprechung zu Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 07./08.05.2008) – ohne die zwischen den Branchenverbänden vereinbarte Anwendung der sog. Zusatzleistungsformel — Anwendung finden.</p>
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