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  <article class="rundschreiben">
    <div class="norm-kopf">
      <h1 class="h1">Berechnung der Beiträge aus einmalig gezahltem Arbeitsentgelt</h1>
      <p class="veroeff-info">RS 2016/602 vom 01.12.2016</p>
    </div>
    <div class="norm-vorspann">
      <div class="vortext">
        <p class="absatz">
          <strong>Themen:</strong> Mitgliedschaft/Beiträge</p>
        <p class="absatz">
          <strong>Kurzbeschreibung:</strong> Hinweise zur Auslegung eines Besprechungsergebnisses zur Berechnung der Beiträge aus einmalig gezahltem Arbeitsentgelt bei Änderungen im Versicherungsverhältnis im Kalenderjahr der Zuordnung der Einmalzahlung in Bezug auf die Jahressonderzahlung nach dem TVöD oder vergleichbaren tariflichen Regelungen</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Sehr geehrte Damen und Herren,</p>
    <p class="absatz">nach uns vorliegenden Erkenntnissen bestehen unterschiedliche Auffassungen bei der Umsetzung eines Besprechungsergebnisses der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zur Berechnung der Beiträge aus einmalig gezahltem Arbeitsentgelt bei Änderungen im Versicherungsverhältnis im Kalenderjahr der Zuordnung der Einmalzahlung (Punkt 4 der Niederschrift über die Besprechung zu Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 18.11.2015) in Bezug auf die Jahressonderzahlung nach dem TVöD oder vergleichbaren tariflichen Regelungen.</p>
    <p class="absatz">Dem vorgenannten Besprechungsergebnis nach wird bei einer Änderung im Versicherungsverhältnis im Kalenderjahr der Zuordnung einer Einmalzahlung für Zwecke der Beitragsberechnung die Feststellung verlangt, auf welcher Anspruchsgrundlage die Einmalzahlung basiert bzw. welcher Charakter der Einmalzahlung beizumessen ist. In Abhängigkeit hiervon ist zu entscheiden, ob die Anspruchsvoraussetzungen für die Einmalzahlung allein im Versicherungsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung oder in einem vorherigen Versicherungsverhältnis oder in unterschiedlichen Versicherungsverhältnissen im maßgebenden Kalenderjahr begründet sind, sodass im letzteren Fall eine Aufteilung der Einmalzahlung erforderlich wird, um die Beiträge für das jeweilige Versicherungsverhältnis entsprechend der Regelung des <span class="verweis"><a data-idref="Z072053" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_2-titel_2-00a7_23a">§ 23a SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_2/Titel_2/§_23a</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_2/Titel_2/§_23a</span></span></a></span> nach den maßgebenden Beitragsfaktoren berechnen zu können.</p>
    <p class="absatz">Ist Anspruchsvoraussetzung für die Einmalzahlung das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses an einem bestimmten Stichtag des Jahres, ohne dass bei einem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vor Erreichen des Stichtags ein anteiliger Anspruch auf die Einmalzahlung entsteht, handelt es sich üblicherweise um Einmalzahlungen mit Belohnungscharakter, die also vordergründig die Betriebsstreue honorieren sollen. In diesen Fällen liegen die Anspruchsvoraussetzungen stichtagsbezogen vor und sind mithin nicht in unterschiedlichen Versicherungsverhältnissen im Kalenderjahr begründet. Dementsprechend ist eine solche Einmalzahlung allein dem Entgeltabrechnungszeitraum ihrer Auszahlung zuzuordnen bzw. im Wege einer erlaubten Vereinfachungsregel dem Vormonat, wenn sie zusammen mit dem laufenden Arbeitsentgelt des Vormonats abgerechnet wird. Damit gelten für die Beitragsberechnung die Beitragsfaktoren dieses Entgeltabrechnungszeitraums.</p>
    <p class="absatz">Die Jahressonderzahlung nach <a href="addison://lohnlexikon/s_154000-teil_a-abschn_iii-00a7_20-abs_1">§ 20 Abs. 1 TVöD</a> (Bund und Kommunen) erfüllt nach unserer Auffassung diese Voraussetzung. Gleiches gilt für Einmalzahlungen, die auf tariflichen Regelungen basieren, die der Regelung zur Jahressonderzahlung nach dem TVöD vergleichbar sind. Eine beitragsrechtliche Aufteilung der Jahressonderzahlung nach den im Kalenderjahr bestehenden unterschiedlichen Versicherungsverhältnissen scheidet in diesen Fällen aus.</p>
    <p class="absatz"> </p>
    <p class="absatz">Mit freundlichen Grüßen</p>
    <p class="absatz">GKV-Spitzenverband</p>
  </article>
</div>