<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Buchstabe">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">a)</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h2>
    <p class="absatz">Durch die Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze ergeben sich für die versicherungsrechtliche Beurteilung der kurzfristigen Beschäftigungen keine Auswirkungen bzw. Änderungen.</p>
    <p class="absatz">Seit 1.11.2021 gelten für sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigungen die gesetzlich vorgesehenen Zeitgrenzen von <strong>drei Monaten oder 70 Arbeitstagen</strong> (<span class="verweis"><a data-idref="Z071850" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_8">§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_8/Abs_1/Nr_2</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_8/Abs_1/Nr_2</span></span></a></span>). Ausnahme: Bei landwirtschaftlichen Betrieben gelten seit 1.1.2026 abweichende Zeitgrenzen (vgl. <span class="verweis"><a data-idref="Z004687" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung-nr_16-bst_h">Buchstabe h<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung/Nr_16/Bst_h</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Für eine <strong>zeitlich</strong> geringfügige (sog. kurzfristige Beschäftigung) fallen keine Beiträge zur Sozialversicherung an, und zwar auch keine Pauschalbeiträge zur Kranken- und Rentenversicherung. Das gilt auch dann, wenn die kurzfristige Beschäftigung gleichzeitig die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung erfüllt. <strong>Der Arbeitslohn für die kurzfristige Beschäftigung unterliegt jedoch der Lohnsteuer.</strong> Der Lohnsteuerabzug kann entweder nach den individuellen Lohnsteuerabzugsmerkmalen des Arbeitnehmers oder pauschal mit 25 % des Arbeitslohns vorgenommen werden. Bei Aushilfskräften in der Land- und Forstwirtschaft beträgt die pauschale Lohnsteuer 5 %. Die nach den individuellen Lohnsteuerabzugsmerkmalen (z. B. Steuerklasse I, Religionszugehörigkeit „rk“) ermittelte Lohnsteuer oder bei Einhaltung der übrigen steuerlichen Voraussetzungen die pauschale Lohnsteuer in Höhe von 25 % oder 5 % muss der Arbeitgeber mit dem bei einer Pauschalbesteuerung weiterhin zu erhebenden Solidaritätszuschlag und der Kirchensteuer beim Betriebsstättenfinanzamt anmelden und dorthin abführen (vgl. die ausführlichen Erläuterungen beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z006633" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_pauschalierung_der_lohnsteuer_bei_aushilfskraeften_und_teilzeitbeschaeftigten">„Pauschalierung der Lohnsteuer bei Aushilfskräften und Teilzeitbeschäftigten“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Pauschalierung der Lohnsteuer bei Aushilfskräften und Teilzeitbeschäftigten</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nach <span class="verweis"><a data-idref="Z071850" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_8">§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_8/Abs_1/Nr_2</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_8/Abs_1/Nr_2</span></span></a></span> vor, wenn die Beschäftigung für eine Zeitdauer ausgeübt wird, die im Laufe eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf nicht mehr als</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">drei Monate</p>
          <p class="absatz">
            <strong>oder</strong>
          </p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">insgesamt 70 Arbeitstage</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">nach ihrer Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im Voraus vertraglich (z. B. durch einen auf längstens ein Jahr befristeten Rahmenvertrag) begrenzt ist; dies gilt auch dann, wenn die kurzfristige Beschäftigung die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung erfüllt. Die Voraussetzung einer kurzfristigen Beschäftigung sind mithin nur gegeben, wenn die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage (auch kalenderjahrüberschreitend) befristet ist. Hierbei sind alle Tage zu berücksichtigen, für die ein Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht; dazu gehören z. B. auch Tage, an denen bezahlter Urlaub gewährt (vgl. BSG-Urteil vom 24.11.2020 – B 12 KR 34/19 R –, USK 2020-57) oder Bereitschaftsdienst geleistet wird. Eine kurzfristige Beschäftigung liegt allerdings nicht mehr vor, wenn die Beschäftigung <strong>berufsmäßig</strong> ausgeübt wird und das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung die Geringfügigkeitsgrenze überschreitet.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h3 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel A</span>
        </h3>
        <p class="absatz">Eine Hausfrau übt jedes Jahr im Juli, August und September eine Aushilfstätigkeit als Verkäuferin aus. Der Monatslohn beträgt 1800 €. Die Beschäftigung ist sozialversicherungsfrei, da sie von vornherein auf drei Monate befristet ist und nicht berufsmäßig ausgeübt wird; vgl. zur Berufsmäßigkeit <span class="verweis"><a data-idref="Z004674" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung-nr_16-bst_e">nachfolgenden Buchstaben e<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung/Nr_16/Bst_e</span></span></a></span>. Für den Lohnsteuerabzug müssen dem Arbeitgeber die individuellen Lohnsteuerabzugsmerkmale (z. B. Steuerklasse V, Religionszugehörigkeit „rk“) der Arbeitnehmerin bekannt sein, da ansonsten der Arbeitslohn nach Steuerklasse VI besteuert wird. Eine Pauschalierung der Lohnsteuer ist wegen der zeitlichen Dauer nicht möglich.</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Eine zeitliche Beschränkung der Beschäftigung nach ihrer Eigenart liegt vor, wenn sie sich aus der Art, dem Wesen oder dem Umfang der zu verrichtenden Arbeit ergibt (Schlussverkauf, Ausstellungen, Messen). Versicherungsfreiheit besteht jedoch trotz Kurzfristigkeit nicht, wenn diese Beschäftigungen <strong>berufsmäßig</strong> ausgeübt werden (vgl. die Erläuterungen unter dem nachfolgenden <span class="verweis"><a data-idref="Z004674" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung-nr_16-bst_e">Buchstaben e<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung/Nr_16/Bst_e</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Eine kurzfristige Beschäftigung liegt selbst dann nicht vor, wenn die Zeitdauer von 70 Arbeitstagen im Laufe eines Kalenderjahres innerhalb eines <strong>Dauerarbeitsverhältnisses</strong> oder eines regelmäßig wiederkehrenden Arbeitsverhältnisses nicht überschritten wird; eine Beschäftigung, die aufgrund eines über zwölf Monate hinausgehenden Rahmenvertrags begründet wird, ist dabei als Dauerarbeitsverhältnis anzusehen (z. B. bei sog. Ultimo-Aushilfen). Allerdings ist in den vorgenannten Fällen zu prüfen, ob die Beschäftigung die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung erfüllt.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h3 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel B</span>
        </h3>
        <p class="absatz">Eine Hausfrau arbeitet aufgrund eines unbefristeten Vertrags als Bankkauffrau bei einem Geldinstitut jeweils an den letzten vier Arbeitstagen im Kalendermonat gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 650 €.</p>
        <p class="absatz">Die Bankkauffrau ist versicherungspflichtig, weil das Arbeitsentgelt die Geringfügigkeitsgrenze übersteigt. Dabei ist unerheblich, dass die für die Kurzfristigkeit einer Beschäftigung maßgebende Zeitdauer von 70 Arbeitstagen im Laufe eines Jahres nicht überschritten wird; die Tatsache, dass die Bankkauffrau eine Dauerbeschäftigung ausübt, schließt das Vorliegen einer kurzfristigen Beschäftigung aus.</p>
      </div>
    </div>
  </section>
</div>