<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">3.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Nicht schulpflichtige Kinder</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Begünstigt sind nur Leistungen zur Unterbringung (einschließlich Unterkunft und Verpflegung) und Betreuung von <strong>nicht schulpflichtigen</strong> Kindern. Ob ein Kind schulpflichtig ist, bestimmt sich nach dem jeweiligen landesrechtlichen Schulgesetz. Aus <strong>Vereinfachungsgründen</strong> braucht der Arbeitgeber die Schulpflicht bei Kindern nicht zu prüfen, die</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
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          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder</p>
        </div>
      </li>
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          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">im laufenden Kalenderjahr das 6. Lebensjahr nach dem 30.6. vollenden, es sei denn, sie sind vorzeitig eingeschult worden oder</p>
        </div>
      </li>
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          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">im laufenden Kalenderjahr das 6. Lebensjahr vor dem 1.7. vollenden. In diesem Fall entfällt die Prüfung der Schulpflicht durch den Arbeitgeber aber nur in den Monaten Januar bis Juli dieses Jahres.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">Den nicht schulpflichtigen Kindern stehen <strong>schulpflichtige Kinder</strong> gleich, solange sie mangels Schulreife vom Schulbesuch zurückgestellt oder <strong>noch nicht eingeschult</strong> worden sind (<span class="verweis"><a data-idref="Z016010" href="addison://lohnlexikon/s_300430-abschn_0-richtlinie_3-33">R 3.33 Abs. 3 Satz 4 LStR<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Richtlinie_3.33/Abs_3</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Art_1/Abschn_Zu § 3 Nr. 33 EStG/Richtlinie_3.33/Abs_3</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Abschn_0/Richtlinie_3.33/Abs_3</span></span></a></span>). Damit erübrigen sich weitestgehend die vorstehenden Vereinfachungsregelungen.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h2 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel</span>
        </h2>
        <p class="absatz">Die Schulpflicht soll für Kinder, die bis zum 30.6.2026 das 6. Lebensjahr vollendet haben, am 1.8.2026 beginnen. Aufgrund der Sommerferien wird das Kind A, das im Mai 2026 sechs Jahre alt geworden ist, am 16.9.2026 eingeschult.</p>
        <p class="absatz">Bis einschließlich 15.9.2026 kann ein Arbeitgeber steuerfreie Kindergartenzuschüsse zahlen, da das Kind A bis zu seiner Einschulung einem nicht schulpflichtigen Kind gleichgestellt ist.</p>
      </div>
    </div>
  </section>
</div>