<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Eine Pensionskasse ist eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die dem begünstigten Arbeitnehmer oder seinen Hinterbliebenen einen <strong>Rechtsanspruch</strong> auf die Versorgungsleistungen gewährt. Sie werden von einem oder mehreren Unternehmen (Arbeitgeber) getragen (sog. Trägerunternehmen).</p>
    <p class="absatz">Aus diesem Grund dürfen Pensionskassen nur als Versicherungsunternehmen betrieben werden und unterliegen als solche der Versicherungsaufsicht nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin), d. h. die Anlage der Kapitalmittel ist aus Gründen der Anlagesicherheit und Risikominimierung in qualitativer und quantitativer Hinsicht reglementiert (zu den Unterschieden gegenüber <span class="verweis"><a data-idref="Z006919" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_pensionsfonds">Pensionsfonds<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Pensionsfonds</span></span></a></span> bei der Anlagepolitik vgl. auch dieses Stichwort). Pensionskassen müssen aus dem gleichen Grund rechtsfähig sein. Sie werden regelmäßig in der Form einer Kapitalgesellschaft oder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit, manchmal auch in Form einer Stiftung betrieben.</p>
    <p class="absatz">Träger der Pensionskassen sind entweder Einzelbetriebe (praktisch nur Großbetriebe) oder Gruppen von Unternehmen oder Unternehmensverbänden; es gibt auch sog. „offene“ Pensionskassen, denen jeder Arbeitgeber beitreten kann. Auf die Bezeichnung der Versorgungseinrichtungen kommt es nicht an. Auch „Versorgungskassen“ oder gar <span class="verweis"><a data-idref="Z008861" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_unterstuetzungskasse">„Unterstützungskassen“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Unterstützungskasse</span></span></a></span> (vgl. dieses Stichwort) können Pensionskassen sein, wenn ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf die zugesagten Versorgungsleistungen besteht. Ob dies der Fall ist, ergibt sich regelmäßig aus der Satzung der Versorgungseinrichtung.</p>
    <p class="absatz">Die Mittel für die den Arbeitnehmern zugesagten Versorgungsleistungen aus der Pensionskasse werden durch Beiträge aufgebracht, die entweder vom Arbeitgeber allein oder von ihm und den Arbeitnehmern gemeinsam oder vom Arbeitnehmer allein (bei einer Entgeltumwandlung) zu leisten sind. Die Beiträge des Arbeitgebers an Pensionskassen – im Umlageverfahren Zuwendungen genannt – sind <strong>Betriebsausgaben,</strong> soweit sie auf einer in der Satzung oder im Geschäftsplan der Kasse festgelegten Verpflichtung oder auf einer Anordnung der Versicherungsaufsichtsbehörde beruhen oder der Abdeckung von Fehlbeträgen bei der Kasse dienen (<span class="verweis"><a data-idref="Z012722" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_3-00a7_4c">§ 4c Abs. 1 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_3/§_4c/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_3/§_4c/Abs_1</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Nachfolgend wird die steuerliche Behandlung der Beiträge in der Ansparphase und die Behandlung der Leistungen in der Auszahlungsphase an <strong>kapitalgedeckte</strong> Pensionskassen dargestellt. Bei einer Kapitaldeckung wird das Versorgungskapital aus den Beiträgen für den einzelnen Arbeitnehmer aufgebaut, das heißt, der geleistete Beitrag kann dem einzelnen Arbeitnehmer genau zugeordnet werden.</p>
    <p class="absatz">Zur steuer- und beitragsrechtlichen Behandlung der Beiträge zu <strong>umlagefinanzierten</strong> Versorgungseinrichtungen wird auf die Erläuterungen beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z009657" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_zukunftsicherung">„Zukunftsicherung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Zukunftsicherung</span></span></a></span> unter <span class="verweis"><a data-idref="Z009822" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_zukunftsicherung-nr_23">Nr. 23<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Zukunftsicherung/Nr_23</span></span></a></span>, in <span class="verweis"><a data-idref="Z010808" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-anh_6-nr_5-bst_d">Anhang 6 Nr. 5 Buchstabe d<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Anh_6/Nr_5/Bst_d</span></span></a></span> sowie in <span class="verweis"><a data-idref="Z012359" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-nr_anhaenge-nr_anhang_19">Anhang 19<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Anh_19</span></span></a></span> Bezug genommen. Umlagefinanzierte Versorgungseinrichtungen sind u. a. die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) und die kommunalen Zusatzversorgungskassen (ZVK). In diesen Fällen leistet der Arbeitgeber Umlagen in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes von der Bruttolohnsumme an die Versorgungseinrichtung, die zur Finanzierung der aktuell gegenüber den Betriebsrentnern zu erbringenden Versorgungsleistungen verwendet werden.</p>
  </section>
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