<div class="css-classification">
  <article class="lexikoneintrag">
    <div class="lexikoneintrag-kopf">
      <h1 class="h1 text-align-left">
        <span class="ueberschrift-text">Servicekräfte</span>
      </h1>
    </div>
    <p class="absatz">Ein Unternehmen produzierte Reinigungsmittel für Endverbraucher, die über Warenhäuser vertrieben wurden. Auf Wunsch der Warenhäuser beauftragte das Unternehmen <strong>Servicekräfte</strong> mit der Regalpflege, die u. a. <strong>Warenannahme</strong> und <strong>-auszeichnung</strong> sowie die <strong>Regalauffüllung</strong> umfasste. Nach der getroffenen Vereinbarung sollten diese Servicekräfte als selbstständiger Unternehmer Serviceleistungen vor Ort durch die Warenannahme und das sofortige Auszeichnen der Produkte sowie deren fachgerechte Präsentation i. V. m. einer verantwortungsvollen Regalpflege (Säubern und Auffüllen der Ausstellungsregale) erbringen.</p>
    <p class="absatz">Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass es sich bei den beschäftigten Servicekräften um <strong>Arbeitnehmer</strong> handelt. Ausschlaggebend hierfür war, dass die eingesetzten Servicekräfte <strong>einfache Tätigkeiten</strong> (Handarbeiten) ausübten, die rein mechanischer Natur waren, aufgrund vertraglicher Vorgaben eine <strong>Weisungsgebundenheit</strong> hinsichtlich Ort, Zeit und Inhalt der Tätigkeit bestand und die Servicekräfte mittelbar durch die Leitung der jeweiligen Warenhäuser (= Kunden des Unternehmens) <strong>überwacht</strong> wurden. Die vertraglich begrenzten Verdienstmöglichkeiten sprachen zudem gegen das Vorliegen eines Unternehmerrisikos. Durch diese Umstände konnte allein wegen der fehlenden Vereinbarung von Sozialleistungen keine selbstständige Tätigkeit angenommen werden (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z054569" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_2008-11-20_vi_r_4-06">BFH-Urteil vom 20.11.2008, BStBl. 2009 II S. 374<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_2008-11-20_VI R 4-06</span></span></a></span>). Ggf. liegen geringfügige Beschäftigungsverhältnisse vor (vgl. hierzu die Erläuterungen beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z004501" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung">„Geringfügige Beschäftigung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung</span></span></a></span>).</p>
    <div class="block Querverweis">
      <p class="absatz">Siehe auch die Stichwörter <span class="verweis"><a data-idref="Z006280" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_mindestlohn">„Mindestlohn“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Mindestlohn</span></span></a></span> und <span class="verweis"><a data-idref="Z007312" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_regalauffueller">„Regalauffüller“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Regalauffüller</span></span></a></span>.</p>
    </div>
  </article>
</div>