<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Stipendien aus <strong>öffentlichen Mitteln</strong> für Zwecke der Erziehung, Ausbildung, Forschung, Wissenschaft oder Kunst können entweder nach <span class="verweis"><a data-idref="Z012488" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_2-00a7_3">§ 3 Nr. 11<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_2/§_3/Nr_11</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Satz_1/Nr_11</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Nr_11</span></span></a></span> oder nach <span class="verweis"><a data-idref="Z012554" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_2-00a7_3">§ 3 Nr. 44 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_2/§_3/Nr_44</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Satz_1/Nr_44</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Nr_44</span></span></a></span><strong>steuerfrei</strong> sein. In beiden Fällen ist es für die Inanspruchnahme der Steuerfreiheit <strong>schädlich,</strong> wenn der Empfänger der Bezüge zu einer bestimmten wissenschaftlichen oder künstlerischen <strong>Gegenleistung</strong> oder zu einer bestimmten Arbeitnehmertätigkeit <strong>verpflichtet</strong> ist.</p>
    <p class="absatz">Verpflichtungen, die dazu dienen, die Verwirklichung der geförderten Zwecke zu gewährleisten, sind keine für die Steuerfreiheit des Stipendiums (schädliche) <strong>„bestimmte wissenschaftliche Gegenleistung“.</strong> Zu diesen unschädlichen Gegenleistungen gehören z. B. die Verpflichtung zur Erbringung der Forschungsarbeit, die Präsentation der Forschungsergebnisse im Rahmen eines Abschlussberichts und die Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit in einem Forschungskolleg. Als schädlich sind nur solche Gegenleistungen anzusehen, die über die Verwirklichung des Förderzwecks hinausgehen und einen eigenen wirtschaftlichen Wert für den Stipendiengeber haben, weil das Stipendium in diesem Fall bei wirtschaftlicher Betrachtung eine Entlohnung der Tätigkeit darstellt.</p>
    <p class="absatz">Eine (schädliche) <strong>„bestimmte Arbeitnehmertätigkeit“</strong> ist nur zu bejahen, wenn der Stipendiat in einem Dienst- oder diesem vergleichbaren Rechtsverhältnis steht, aufgrund dessen er weisungsgebunden zur Ausübung bestimmter Leistungen verpflichtet ist (z. B. Durchführung von Lehrveranstaltungen) und die Leistungen aus dem Stipendium an die Erfüllung der sich aus diesem Rechtsverhältnis ergebenden Verpflichtungen anknüpfen (BFH-Beschluss vom 24.10.2023, BFH/NV 2024 S. 316).</p>
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