<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">5.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Überweisung der vermögenswirksamen <br />Leistungen</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Damit der Arbeitgeber die vermögenswirksame Anlage durchführen kann, muss der Arbeitnehmer Folgendes angeben:</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">die Höhe des einmaligen Betrags oder der laufenden Beträge, die vom Arbeitgeber vermögenswirksam angelegt werden sollen;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">die Art der vermögenswirksamen Anlage (z. B. Sparvertrag, Bausparvertrag, Lebensversicherungsvertrag, Sparvertrag über Wertpapiere oder andere Vermögensbeteiligungen);</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">das Unternehmen, Institut oder den Gläubiger, bei dem die Anlage erfolgen soll, einschließlich Konto- oder Vertragsnummer;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">den Zeitpunkt, zu dem ein einmaliger Betrag gezahlt werden soll oder den Zeitpunkt, ab dem die laufende Anlage erfolgen soll.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">Zusätzlich hat der Arbeitgeber bei Überweisung vermögenswirksamer Leistungen im Dezember und Januar eines Kalenderjahres dem Anlageinstitut das Kalenderjahr mitzuteilen, dem die vermögenswirksamen Leistungen zuzuordnen sind (<span class="verweis"><a data-idref="Z023673" href="addison://lohnlexikon/s_242-00a7_2">§ 2 Abs. 1 VermBDV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_242/§_2/Abs_1</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Die Banken, Bausparkassen usw. stellen entsprechende Antragsformulare zur Verfügung.</p>
    <p class="absatz">Der Arbeitnehmer kann vermögenswirksame Leistungen auch auf Verträge anlegen lassen, die von seinem nicht dauernd getrennt lebenden <strong>Ehegatten</strong> oder <strong>eingetragene Lebenspartner</strong> abgeschlossen wurden. Dies gilt auch für Verträge von <strong>Kindern</strong> des Arbeitnehmers, solange die Kinder zu Beginn des Kalenderjahres in dem die vermögenswirksame Leistung erbracht wird, das <strong>17. Lebensjahr</strong> noch nicht vollendet haben oder in dem Kalenderjahr lebend geboren werden. Der Arbeitgeber darf also in den genannten Fällen die vermögenswirksamen Leistungen seines Arbeitnehmers auch auf Verträge überweisen, die auf den Namen des Ehegatten, eingetragenen Lebenspartners oder eines Kindes des Arbeitnehmers lauten (<span class="verweis"><a data-idref="Z023529" href="addison://lohnlexikon/s_241-00a7_3">§ 3 5. VermBG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_241/§_3</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Bei der Überweisung der anzulegenden Beträge an das Unternehmen oder Institut muss der Arbeitgeber unter Angabe der Kontonummer oder Vertragsnummer des Arbeitnehmers die Beträge <strong>als vermögenswirksame Leistung besonders kenntlich machen.</strong></p>
    <p class="absatz">Geht bei dem Unternehmen oder Institut ein vom Arbeitgeber als vermögenswirksame Leistung gekennzeichneter Betrag ein und kann dieser nicht nach den Vorschriften des <span class="verweis"><a data-idref="Z023487" href="addison://lohnlexikon/s_steuerhandbuch-teil_c-level_anhang_4">5. VermBG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_241</span></span></a></span> angelegt werden (z. B. weil ein Vertrag mit dem Unternehmen nicht zustande gekommen ist oder nicht besteht, weil die Einzahlungen auf einen Vertrag vorzeitig zurückgezahlt worden sind oder weil bei einem Bausparvertrag die Bausparsumme ausgezahlt worden ist), ist das Unternehmen oder Institut verpflichtet, dies dem Arbeitgeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen (sog. <strong>Negativbescheinigung</strong>). Nach Eingang einer solchen Mitteilung ist der Arbeitgeber nicht mehr berechtigt, für den Arbeitnehmer vermögenswirksame Leistungen an das Unternehmen oder Institut zu überweisen.</p>
  </section>
</div>