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          <p hidden="hidden" class="schlagwort-ebene">Vorsorgekonto</p>
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        <span class="ueberschrift-text">Vorsorgekonto</span>
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    <p class="absatz">Eine <strong>Gehaltsumwandlung</strong> wird von der Finanzverwaltung zugunsten einer wertgleichen Anwartschaft späterer Versorgungsleistungen aus der <strong>betrieblichen Altersversorgung</strong> oder einer Wertgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto (Zeitwertkonto) <strong>anerkannt.</strong> Erst die späteren Versorgungsleistungen bzw. Auszahlungen sind als Arbeitslohn zu erfassen (vgl. zu den Einzelheiten die Ausführungen beim Stichwort „<span class="verweis"><a data-idref="Z000994" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_arbeitszeitkonten">Arbeitszeitkonten<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Arbeitszeitkonten</span></span></a></span>“ unter <span class="verweis"><a data-idref="Z000998" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_arbeitszeitkonten-nr_3">Nr. 3<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Arbeitszeitkonten/Nr_3</span></span></a></span> und in <span class="verweis"><a data-idref="Z010734" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-nr_anhaenge-nr_anhang_6">Anhang 6<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Anh_6</span></span></a></span> ebenfalls unter <span class="verweis"><a data-idref="Z010754" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-anh_6-nr_3">Nr. 3<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Anh_6/Nr_3</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">In der Praxis wird die Auffassung vertreten, dass auch <strong>Gehaltsumwandlungen</strong> zugunsten von Zuführungen zu einem <strong>Vorsorgekonto</strong> (auch Zukunftskonto genannt) keinen Zufluss von Arbeitslohn auslösen. Bei einem solchen Konto handelt es sich um eine besondere Form der aufgeschobenen Vergütung außerhalb der betrieblichen Altersversorgung und außerhalb von Zeitwertkonten. Der Arbeitnehmer wandelt Teile seines variablen Arbeitslohns (z. B. Prämien) oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung um, die entsprechenden Beträge werden vom Arbeitgeber in das Vorsorgekonto eingebracht. Ein Treuhänder (i. d. R. eine Bank) legt die eingebrachten Beträge nach Maßgabe bestimmter Kapitalanlagerichtlinien im Auftrag des Arbeitgebers an, erzielte Erträge werden ebenfalls wieder angelegt. Die Kosten der treuhänderischen Verwaltung trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber ist auch berechtigt, zusätzliche Beträge in das Vorsorgekonto einzubringen. Eine Abtretung, Verpfändung oder Beleihung der Ansprüche aus dem Vorsorgeguthaben gegenüber dem Arbeitgeber ist unwirksam. Die Zuführungen zu dem Vorsorgekonto mindern nicht die Bemessungsgrundlage für zukünftige Gehaltserhöhungen oder -änderungen beim jeweiligen Arbeitnehmer. Der <strong>Anspruch des Arbeitnehmers</strong> auf Auszahlung des aufgebauten Guthabens richtet sich ausschließlich <strong>gegen den Arbeitgeber</strong> und entsteht unabhängig vom Alter des Arbeitnehmers <strong>bei Beendigung</strong> des Arbeitsverhältnisses sowie bei <strong>Tod</strong> des Arbeitnehmers. Alternativ kann der Arbeitnehmer die Auszahlung in Teilbeträgen ab <strong>Vollendung des 55. Lebensjahres</strong> verlangen, sofern ein bestimmter Mindestwert des Anlagedepots erreicht ist. Im Insolvenzfall des Arbeitgebers besteht ein unmittelbarer Auszahlungsanspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Treuhänder. Die Übertragung des Vorsorgeguthabens auf einen anderen Arbeitgeber ist mit dessen Zustimmung möglich.</p>
    <p class="absatz">Nach Auffassung der <strong>Finanzverwaltung</strong> führt die Gehaltsumwandlung zugunsten einer Gutschrift auf dem Vorsorgekonto zu einer <strong>Novation</strong> des bisherigen Schuldgrundes. Der Vorgang entspricht einem <strong>abgekürzten Zahlungsweg</strong> anstelle einer Auszahlung des Arbeitslohns durch den Arbeitgeber, den der Arbeitnehmer verwendet, indem er die Beträge in Erfüllung des neu geschaffenen Verpflichtungsgrundes sofort wieder dem Arbeitgeber zu Kapitalanlagezwecken zur Verfügung stellt. Arbeitslohn fließt in der Höhe zu, als er ohne die vereinbarte Gehaltsumwandlung zur Auszahlung gelangt wäre. Der Arbeitgeber hat lediglich die Position eines Abwicklungsschuldners, dem selbst keinerlei Verfügungsrechte zustehen. Demgegenüber erwirbt der <strong>Arbeitnehmer</strong> bereits mit der Gutschrift auf dem Vorsorgekonto eine <strong>nicht mehr entziehbare Rechtsposition.</strong> Auch zusätzliche Einzahlungen des Arbeitgebers auf das Vorsorgekonto führen zu Arbeitslohn. Die während der Anlagezeit erwirtschafteten <strong>Kapitalerträge</strong> führen nicht zu Arbeitslohn, sondern zu Einnahmen aus Kapitalvermögen. Die Übernahme der <strong>Kosten der treuhänderischen Verwaltung</strong> durch den Arbeitgeber führt beim Arbeitnehmer ebenfalls zu einem als <strong>Arbeitslohn</strong> zu erfassenden geldwerten Vorteil.</p>
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