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  <article class="rundschreiben">
    <h1 class="h2">
      <span class="zaehler">Anlage 5</span>
      <span class="bezug">zu H 19.0</span>
    </h1>
    <div hidden="hidden" class="schlagworte">
      <div hidden="hidden" class="schlagwort">
        <p hidden="hidden" class="schlagwort-ebene">Beschäftigung von Behinderten</p>
      </div>
      <div hidden="hidden" class="schlagwort">
        <p hidden="hidden" class="schlagwort-ebene">Werkstätten für Behinderte</p>
      </div>
    </div>
    <h2 class="h1">Beschäftigung von Behinderten in Werkstätten für Behinderte</h2>
    <p class="veroeff-info">Bundeseinheitlich geltende Regelung, für Bayern bekannt gegeben mit Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 28.8.1990 (Az.: 32 – S 2330 B – 52907)</p>
    <p class="absatz">Die steuerliche Behandlung der Zuschüsse der Werkstätten für Behinderte zu den Fahrtkosten und Mittagessen ist inzwischen mit den für Lohnsteuerfragen zuständigen Vertretern der obersten Landesfinanzbehörden erörtert worden. Nach dem Besprechungsergebnis sind diese Leistungen als steuerfreie Beihilfen gem. § 3 Nr. 11 Einkommensteuergesetz zu behandeln.</p>
    <p class="absatz">Dagegen handelt es sich bei den an die Behinderten gezahlten Arbeitsentgelten grds. um Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Nur in den Fällen, in denen die Beschäftigung überwiegend der Rehabilitation und somit überwiegend therapeutischen und sozialen Zwecken und weniger der Erzielung eines produktiven Arbeitsergebnisses dient, kann ein Arbeitsverhältnis auch im steuerlichen Sinne nicht angenommen werden. Das gilt besonders, wenn lediglich die Anwesenheit des Behinderten belohnt wird, die Höhe des Entgelts aber durch die Arbeitsleistung nicht mit beeinflusst wird. In diesen Fällen entfallen aber auch Begünstigungen (z. B. vermögenswirksame Leistungen, Berlin-Zulagen), die an ein Dienstverhältnis anknüpfen.</p>
  </article>
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