<div class="css-classification">
  <article class="rundschreiben">
    <h1 class="h2">
      <span class="zaehler">Anlage 2</span>
      <span class="bezug">zu H 3b</span>
    </h1>
    <div hidden="hidden" class="schlagworte">
      <div hidden="hidden" class="schlagwort">
        <p hidden="hidden" class="schlagwort-ebene">Spätschichtzulagen</p>
      </div>
    </div>
    <h2 class="h1">Steuerliche Behandlung von Spätschichtzulagen als Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit</h2>
    <p class="veroeff-info">Bundeseinheitlich geltende Regelung, für Bayern bekannt gegeben mit Schreiben des Bayer. Staatsministeriums der Finanzen vom 1.1.1990 (Az.: 32 – S 2343 – 1/60 – 17476)</p>
    <p class="absatz">Im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen und den Finanzministern (-senatoren) der anderen Länder gilt ab 1.1.1990 Folgendes:</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>1.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit i. S. d. § 3b EStG sind Lohnzuschläge, die für die Arbeit in den nach § 3b EStG begünstigten Zeiten gezahlt werden. Auf die Bezeichnung der Lohnzuschläge kommt es für die Anwendung des § 3b EStG nicht an. Zuschläge wegen Mehrarbeit oder wegen anderer als durch die Arbeitszeit bedingten Erschwernisse oder Zulagen, die lediglich nach bestimmten Zeiträumen bemessen werden, sind keine begünstigten Lohnzuschläge.</p>
          <div class="block Beispiel">
            <h2 class="h4">
              <span class="ueberschrift-text">Beispiel:</span>
            </h2>
            <p class="absatz">Aufgrund tarifvertraglicher Vereinbarung erhält ein Arbeitnehmer für die Arbeit in der Zeit von 18 bis 22 Uhr einen Spätarbeitszuschlag und für die in der Zeit von 19 bis 21 Uhr verrichteten Arbeiten eine Gefahrenzulage. Der für die Zeit von 20 bis 22 Uhr gezahlte Spätarbeitszuschlag ist ein nach § 3b EStG begünstigter Zuschlag für Nachtarbeit. Die Gefahrenzulage wird nicht für die Arbeit zu einer bestimmten Zeit gezahlt und ist deshalb auch insoweit kein Nachtarbeitszuschlag i. S. d. § 3b EStG, als sie für die Arbeit in der Zeit von 20 bis 21 Uhr gezahlt wird.</p>
          </div>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>2.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Soweit Lohnzuschläge im Sinne der Nummer 1 Satz 1 vorliegen, gehören sie unabhängig von ihrer Bezeichnung nicht zum Grundlohn (Abschn. 30 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c LStR 1990<aside data-value="1" class="fussnote"><p class="absatz">Jetzt R 3b Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchst. c LStR.</p></aside>). Das gilt auch für den Teil dieser Zuschläge, der wegen Überschreitens der in § 3b EStG genannten Zuschlagsätze steuerpflichtig ist.</p>
          <div class="block Beispiel">
            <h2 class="h4">
              <span class="ueberschrift-text">Beispiel:</span>
            </h2>
            <p class="absatz">Der Arbeitnehmer erhält für die Arbeit in der Zeit von 20 bis 6 Uhr einen Nachtarbeitszuschlag, der nach § 3b Abs. 1 Nr. 1 EStG nur zum Teil steuerfrei ist. Gleichwohl bleibt der Nachtarbeitszuschlag in voller Höhe bei der Grundlohnermittlung unberücksichtigt.</p>
          </div>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>3.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Lohnzuschläge für Zeiten, die nicht nach § 3b EStG begünstigt sind, gehören unabhängig von ihrer Bezeichnung zum Grundlohn. Das gilt auch in den Fällen, in denen diese Lohnzuschläge nach Abschn. 30 Abs. 9 Satz 4 LStR 1990 durch § 52 Abs. 3 EStG begünstigt werden.</p>
          <div class="block Beispiel">
            <h2 class="h4">
              <span class="ueberschrift-text">Beispiel:</span>
            </h2>
            <p class="absatz">Aufgrund tarifvertraglicher Vereinbarungen erhält ein Arbeitnehmer Nachtarbeitszuschläge für die Zeit von 18 bis 6 Uhr. Der für die Arbeit in der Zeit von 18 bis 20 Uhr gezahlte Zuschlag ist kein nach § 3b EStG begünstigter Zuschlag. Er gehört deshalb trotz seiner Bezeichnung als Nachtarbeitszuschlag zum Grundlohn.</p>
          </div>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>4.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Soweit bisher die Hinzurechnung der Zeitzuschläge im Sinne der Nummer 3 zum Grundlohn unterblieben ist und sich dies zugunsten des Arbeitnehmers ausgewirkt hat, wird auf eine Nachforderung der Lohnsteuer verzichtet.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
  </article>
</div>