<div class="css-classification">
  <section class="ebene0 Paragraph" data-number="151" data-type="Paragraph">
    <h1 class="h3">
      <span class="zaehler">§ 151</span>
      <br />
      <span class="ueberschrift-text">Bemessungsentgelt</span>
    </h1>
    <p class="jur-absatz">(1) Bemessungsentgelt ist das durchschnittlich auf den Tag entfallende beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das die oder der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat; Besonderheiten des Übergangsbereichs nach <span class="verweis"><a data-idref="Z072111" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_2-titel_2-00a7_20">§ 20 Absatz 2 des Vierten Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_2/Titel_2/§_20/Abs_2</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_2/Titel_2/§_20/Abs_2</span></span></a></span> sind nicht zu berücksichtigen. Arbeitsentgelte, auf die die oder der Arbeitslose beim Ausscheiden aus dem Beschäftigungsverhältnis Anspruch hatte, gelten als erzielt, wenn sie zugeflossen oder nur wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers nicht zugeflossen sind.</p>
    <p class="jur-absatz">(2) Außer Betracht bleiben Arbeitsentgelte,</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>1.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">die Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erhalten oder die im Hinblick auf die Arbeitslosigkeit vereinbart worden sind,</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>2.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">die als Wertguthaben einer Vereinbarung nach <span class="verweis"><a data-idref="Z071879" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7b">§ 7b des Vierten Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7b</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7b</span></span></a></span> nicht nach dieser Vereinbarung verwendet werden.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="jur-absatz">(3) Als Arbeitsentgelt ist zugrunde zu legen</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>1.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">für Zeiten, in denen Arbeitslose Kurzarbeitergeld oder eine vertraglich vereinbarte Leistung zur Vermeidung der Inanspruchnahme von Saison-Kurzarbeitergeld bezogen haben, das Arbeitsentgelt, das Arbeitslose ohne den Arbeitsausfall und ohne Mehrarbeit erzielt hätten; dies gilt auch, wenn die Entscheidung über den Anspruch auf Kurzarbeitergeld rückwirkend aufgehoben wird oder die Leistung zurückgefordert oder zurückgezahlt worden ist,</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>2.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">für Zeiten einer Vereinbarung nach <span class="verweis"><a data-idref="Z071879" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7b">§ 7b des Vierten Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7b</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7b</span></span></a></span> das Arbeitsentgelt, das Arbeitslose für die geleistete Arbeitszeit ohne eine Vereinbarung nach <span class="verweis"><a data-idref="Z071879" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7b">§ 7b des Vierten Buches<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7b</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7b</span></span></a></span> erzielt hätten; für Zeiten einer Freistellung das erzielte Arbeitsentgelt,</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>3.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">für Zeiten einer Berufsausbildung, die im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem Berufsbildungsgesetz in einer außerbetrieblichen Einrichtung durchgeführt wurde (<span class="verweis"><a data-idref="Z069645" href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_2-abschn_1-00a7_25">§ 25 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_2/Abschn_1/§_25/Abs_1/Satz_2/Nr_1</span></span></a></span>), die erzielte Ausbildungsvergütung; wurde keine Ausbildungsvergütung erzielt, der nach <a href="addison://lohnlexikon/s_188-teil_2-kap_1-abschn_2-uabschn_4-00a7_17-abs_2">§ 17 Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes</a> als Mindestvergütung maßgebliche Betrag,</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>4.</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">für Zeiten, in denen Arbeitslose Qualifizierungsgeld bezogen haben, das Arbeitsentgelt, das Arbeitslose ohne den weiterbildungsbedingten Arbeitsausfall und ohne Mehrarbeit erzielt hätten; dies gilt auch, wenn die Entscheidung über den Anspruch auf Qualifizierungsgeld rückwirkend aufgehoben wird oder die Leistung zurückgefordert oder zurückgezahlt worden ist.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="jur-absatz">(3a) War die oder der Arbeitslose innerhalb des auf zwei Jahre erweiterten Bemessungsrahmens in einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme versicherungspflichtig nach <span class="verweis"><a data-idref="Z069651" href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_2-abschn_1-00a7_26">§ 26 Absatz 1 Nummer 1<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_2/Abschn_1/§_26/Abs_1/Nr_1</span></span></a></span> und kann ein Bemessungszeitraum von 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt nicht festgestellt werden, ist Bemessungsentgelt ein Dreißigstel des Betrages, der bei Entstehung des Anspruchs als Mindestausbildungsvergütung nach <a href="addison://lohnlexikon/s_188-teil_2-kap_1-abschn_2-uabschn_4-00a7_17-abs_2-satz_1-nr_1">§ 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Berufsbildungsgesetzes</a> maßgeblich ist; insoweit gilt <span class="verweis"><a data-idref="Z070651" href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_4-abschn_1-uabschn_4-00a7_152">§ 152<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_4/Abschn_1/UAbschn_4/§_152</span></span></a></span> nicht.</p>
    <p class="jur-absatz">(4) Haben Arbeitslose innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Entstehung des Anspruchs Arbeitslosengeld bezogen, ist Bemessungsentgelt mindestens das Entgelt, nach dem das Arbeitslosengeld zuletzt bemessen worden ist; dies gilt auch, wenn sie das Arbeitslosengeld nur deshalb nicht bezogen haben, weil der Anspruch geruht hat.</p>
    <p class="jur-absatz">(5) Ist die oder der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage, die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten, vermindert sich das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden, die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann, zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum. Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt, wenn Arbeitslosengeld nach <span class="verweis"><a data-idref="Z070588" href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_4-abschn_1-uabschn_2-00a7_145">§ 145<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_4/Abschn_1/UAbschn_2/§_145</span></span></a></span> geleistet wird. Bestimmt sich das Bemessungsentgelt nach <span class="verweis"><a data-idref="Z070651" href="addison://lohnlexikon/s_1374-kap_4-abschn_1-uabschn_4-00a7_152">§ 152<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_1374/Kap_4/Abschn_1/UAbschn_4/§_152</span></span></a></span>, ist insoweit die tarifliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit maßgebend, die bei Entstehung des Anspruchs für Angestellte im öffentlichen Dienst des Bundes gilt.</p>
  </section>
</div>