<div class="css-classification acw-small">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">4.3.3.3.3</span>
      <span class="ueberschrift-text">Von einem Arbeitgeber getragene oder zu tragende Vergütungen</span>
    </h1>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>165</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <p class="absatz">Die Übernahme der Kosten für eine Arbeitnehmerentsendung muss dem Fremdvergleichsgrundsatz (BMF-Schreiben vom 6. Juni 2023, Kapitel III A, BStBl. I S. 1093) entsprechen. Die Kosten sind nach dem Fremdvergleichsgrundsatz von dem Unternehmen zu tragen, in dessen Interesse die Entsendung erfolgt (s. <span class="verweis"><a data-idref="Z020769" href="addison://lohnlexikon/s_331837-nr_4-nr_4-3-nr_4-3-3-nr_4-3-3-3-nr_4-3-3-3-2">Tz. 4.3.3.3.2, Rn. 159 ff.<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_331837/Nr_4/Nr_4.3/Nr_4.3.3/Nr_4.3.3.3/Nr_4.3.3.3.2/Rz_159</span></span></a></span>). Hierzu gehören alle Kosten,</p>
        <ul class="list-type-disc">
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">die im wirtschaftlichen Zusammenhang mit der gesamten Arbeitnehmertätigkeit im Entsendezeitraum stehen und</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">die den Gewinn des aufnehmenden oder des entsendenden Unternehmens gemindert haben, unabhängig davon, ob sie zum Lohn des Arbeitnehmers gehören und unabhängig davon, ob sie im Zusammenhang mit der Auslandstätigkeit selbst stehen.</p>
          </li>
        </ul>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>166</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <p class="absatz">Dazu gehören alle Lohn- und Lohnnebenkosten sowie Lohnverwaltungskosten wie im Einzelnen z. B.:</p>
        <ul class="list-type-disc">
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">laufender Arbeitslohn,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Abfindungen, Bonifikationen,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Zuführungen zu Pensionsrückstellungen,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Sozialversicherungsbeiträge,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">(Auslands-)Zulagen,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Sachbezüge (wie z. B. Aktienvergütungen oder Firmenwagen),</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">übernommene Steuerzahlungen,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Kostenerstattungen für doppelte Haushaltsführung, Schulgeld, Internatskosten etc.,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Beratungsleistungen, wie z. B. Erstellung der Lohnabrechnungen und Lohnsteueranmeldungen sowie Einkommensteuererklärungen oder sonstige Steuerberatungskosten, Steuerausgleichsberechnungen (s. Tz. 5.5.9, Rn. 317 ff.),</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Beratungsleistungen im Zusammenhang mit sozialversicherungsrechtlichen Fragen etc.,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Fortbildungskosten sowie Kosten für die Gesundheitsvorsorge,</p>
          </li>
          <li class="liste-eintrag">
            <p class="absatz">Sonstige Lohn- und Personalverwaltungskosten (Gemeinkosten).</p>
          </li>
        </ul>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>167</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <p class="absatz">Der inländische Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer zu bescheinigen, in welchem prozentualen Umfang die Kosten nach Rn. 165 und 166 – also die nach innerstaatlichem Steuerrecht als Arbeitslohn zu behandelnden Vergütungsbestandteile und die sonstigen Lohnkosten (auch Lohnverwaltungskosten) – nach dem Fremdvergleichsgrundsatz weiterbelastet und damit vom aufnehmenden Unternehmen getragen wurden. Die aus den oben genannten Gesamtkosten resultierenden Vergütungen, die nach innerstaatlichem Recht als Arbeitslohn zu behandeln sind, müssen dabei gesondert ausgewiesen werden. Dieser Bescheinigung kommt Indizwirkung zu. Es ist widerlegbar zu vermuten, dass die vom Arbeitgeber bescheinigte Zuodnung der Kosten im Einklang mit dem Fremdvergleichsgrundsatz steht. Demzufolge kann i. d. R. davon ausgegangen werden, dass die Tätigkeit ausschließlich im Interesse des aufnehmenden Unternehmens stattfindet, wenn eine Weiterbelastung aller mit der Arbeitnehmerentsendung in Verbindung stehenden Lohn-, Lohnneben- und Lohnverwaltungskosten an das aufnehmende Unternehmen bescheinigt wird. Verbleiben diese Kosten ganz oder teilweise beim entsendenden Unternehmen, wird die Arbeitnehmerentsendung insoweit (auch) im Interesse des entsendenden Unternehmens ausgeführt (s. Tz. 4.3.3.3.4, Rn. 172 ff.). Diese Bescheinigung ist insbesondere in den Fällen erforderlich, bei denen für die Zuweisung des Besteuerungsrechts Art. 15 Abs. 2 Buchstabe b OECD-MA maßgeblich ist (z. B. Vorliegen eines wirtschaftlichen Arbeitgebers nach Tz. 4.3.3.3). Als Nachweis für den prozentualen Anteil der nach dem Fremdvergleichsgrundsatz weiterbelasteten Kosten der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerentsendung ist die Anlage „Arbeitgeberbescheinigung über die Kostentragung zur Vorlage veim Wohnsitzfinanzamt“<aside data-value="1" class="fussnote"><p class="absatz">Hier nicht abgedruckt.</p></aside> zu verwenden.</p>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>168</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <p class="absatz">In den Fällen der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerentsendung ist das in Deutschland ansässige aufnehmende Unternehmen, das den Arbeitslohn für die ihm geleistete Arbeit wirtschaftlich trägt oder nach dem Fremdvergleichsgrundsatz hätte tragen müssen, zum Steuerabzug verpflichtet (§ 38 Abs. 1 Satz 2 EStG). Der wirtschaftliche Arbeitgeberbegriff ist damit auch für Zwecke des Lohnsteuerabzugs zu beachten. Nicht erforderlich ist hierfür, dass das deutsche Unternehmen den Arbeitslohn im eigenen Namen und für eigene Rechnung, bspw. aufgrund eigener arbeitsrechtlicher Verpflichtung, auszahlt. Die Lohnsteuerabzugsverpflichtung des inländischen Unternehmens entsteht bereits im Zeitpunkt der Auszahlung des Arbeitslohns an den Arbeitnehmer, insbesondere, wenn es aufgrund einer Vereinbarung mit dem ausländischen, entsendenden Unternehmen mit einer Weiterbelastung rechnen kann (<span class="verweis"><a data-idref="Z020286" href="addison://lohnlexikon/s_300430-abschn_0-richtlinie_38-3">R 38.3 Abs. 5 LStR<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Art_1/Abschn_Zu § 38 EStG/Richtlinie_38.3/Abs_5</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Richtlinie_38.3/Abs_5</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Abschn_0/Richtlinie_38.3/Abs_5</span></span></a></span>).</p>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>169</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <p class="absatz">Zum Umfang der Abzugsverpflichtung durch das inländische Unternehmen ist darauf hinzuweisen, dass sämtliche Gehaltsbestandteile für im Inland ausgeübte Tätigkeiten – auch die von anderen konzernverbundenen Unternehmen gezahlten Bonuszahlungen oder gewährten Aktienoptionen – grds. dem inländischen Lohnsteuerabzug unterliegen (<span class="verweis"><a data-idref="Z013956" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_38">§ 38 Abs. 1 Satz 3 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/Nr_2/§_38/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_38/Abs_1</span></span></a></span>).</p>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>170</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <div class="block Beispiel">
          <h2 class="h4">
            <span class="ueberschrift-text">Beispiel 1: Entsendung im Interesse des entsendenden verbundenen Unternehmens</span>
          </h2>
          <p class="absatz">Das ausschließlich in Spanien ansässige Unternehmen S ist die Muttergesellschaft einer multinationalen Unternehmensgruppe. Zu dieser Gruppe gehört auch ein in Deutschland ansässiges Unternehmen D, das Produkte der Gruppe verkauft. Unternehmen S hat eine neue weltweite Marktstrategie für die Produkte der Gruppe entwickelt. Um sicherzustellen, dass diese Strategie von Unternehmen D richtig verstanden und umgesetzt wird, wird X, ein in Spanien ansässiger Angestellter von Unternehmen S, der an der Entwicklung der Marktstrategie mitgearbeitet hat, für vier Monate an den Unternehmenssitz von D entsandt. Das Gehalt von X wird ausschließlich von Unternehmen S getragen.</p>
          <p class="absatz">
            <strong>Lösung</strong>
          </p>
          <p class="absatz">Unternehmen D ist nicht als wirtschaftlicher Arbeitgeber des Angestellten X anzusehen, da X seine Tätigkeit im alleinigen Interesse von Unternehmen S ausübt. Zudem erfolgt keine Eingliederung in die organisatorischen Strukturen des Unternehmens D. Unternehmen S hat nach dem Fremdvergleichsgrundsatz die Gehaltsaufwendungen des X zu tragen. Das Besteuerungsrecht für die Vergütungen des X wird Spanien zugewiesen (Art. 14 Abs. 2 DBA-Spanien). Deutschland stellt die Vergütungen steuerfrei.</p>
          <p class="absatz">X ist in Deutschland nach innerstaatlichem Recht beschränkt steuerpflichtig, weil die Tätigkeit in Deutschland ausgeübt wurde (§ 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a EStG). Da Deutschland für den entsprechenden Arbeitslohn nach Art. 14 Abs. 2 DBA-Spanien kein Besteuerungsrecht hat, entsteht insoweit kein deutscher Besteuerungsanspruch.</p>
          <p class="absatz">Unternehmen S ist kein inländischer Arbeitgeber des X i. S. d. <span class="verweis"><a data-idref="Z013957" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_38">§ 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_38/Abs_1/Satz_1/Nr_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/Nr_2/§_38/Abs_1/Satz_1/Nr_1</span></span></a></span>. Unternehmen D ist auch kein inländischer Arbeitgeber des X i. S. d. <span class="verweis"><a data-idref="Z013956" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_38">§ 38 Abs. 1 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/Nr_2/§_38/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_38/Abs_1</span></span></a></span>, weil es den Arbeitslohn des X wirtschaftlich nicht getragen hat oder nach dem</p>
          <p class="absatz">Fremdvergleichsgrundsatz hätte tragen müssen. Da beide Unternehmen zudem keine ausländischen Arbeitnehmerverleiher i. S. d. <span class="verweis"><a data-idref="Z013958" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_38">§ 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/Nr_2/§_38/Abs_1/Satz_1/Nr_2</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_38/Abs_1/Satz_1/Nr_2</span></span></a></span> sind, sind beide auch nicht zum Lohnsteuerabzug nach innerstaatlichem Recht verpflichtet.</p>
        </div>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper randziffer">
      <aside class="randziffer-ziffer">
        <p>171</p>
      </aside>
      <div class="randziffer-text">
        <div class="block Beispiel">
          <h2 class="h4">
            <span class="ueberschrift-text">Beispiel 2: Arbeitnehmerentsendung im Interesse des aufnehmenden Unternehmens</span>
          </h2>
          <p class="absatz">Ein internationaler Hotelkonzern betreibt durch eine Anzahl von Tochtergesellschaften weltweit Hotels. Eine in Spanien ansässige Tochtergesellschaft S betreibt in Spanien ein Hotel. Eine weitere Tochtergesellschaft D der Unternehmensgruppe betreibt ein Hotel in Deutschland. D benötigt für fünf Monate einen Arbeitnehmer mit spanischen Sprachkenntnissen. Aus diesem Grund wird X, ein in Spanien ansässiger Angestellter der Tochtergesellschaft S, zu D entsandt, um während dieser Zeit an der Rezeption im Inland tätig zu sein. Der Angestellte X bleibt während dieser Zeit bei S angestellt und wird auch weiterhin von S bezahlt. Die Tochtergesellschaft D vergütet der Tochtergesellschaft S die Aufwendungen für den Angestellten X nach dem Fremdvergleichsgrundsatz.</p>
          <p class="absatz">
            <strong>Lösung</strong>
          </p>
          <p class="absatz">Für den Zeitraum der Tätigkeit des Arbeitnehmers X im Inland ist D als wirtschaftlicher Arbeitgeber des X anzusehen. Die Entsendung des X zwischen den international verbundenen Unternehmen erfolgt im alleinigen Interesse des aufnehmenden Unternehmens D. Der Angestellte X ist in dem genannten Zeitraum in den Geschäftsbetrieb von D eingebunden. Infolgedessen trägt D wirtschaftlich die Arbeitsvergütungen nach dem Fremdvergleichsgrundsatz. Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 14 Abs. 2 Buchst. b DBA-Spanien sind damit nicht gegeben. Obwohl X sich an nicht mehr als 183 Tagen in Deutschland aufhält, wird Deutschland gem. Art. 14 Abs. 1 DBA-Spanien das Besteuerungsrecht für die Vergütungen des X für den genannten Zeitraum zugewiesen.</p>
          <p class="absatz">Der Angestellte X ist in Deutschland nach innerstaatlichem Recht beschränkt steuerpflichtig, weil die Tätigkeit in Deutschland ausgeübt wurde (<span class="verweis"><a data-idref="Z014547" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_viii-00a7_49">§ 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VIII/§_49/Abs_1/Nr_4/Bst_a</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VIII/§_49/Abs_1/Satz_1/Nr_4/Bst_a</span></span></a></span>).</p>
          <p class="absatz">D ist inländischer Arbeitgeber des X i. S. d. <span class="verweis"><a data-idref="Z013956" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_38">§ 38 Abs. 1 Satz 2 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/Nr_2/§_38/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_38/Abs_1</span></span></a></span>. D zahlt den Arbeitslohn zwar nicht an X aus, trägt ihn aber wirtschaftlich und ist daher zum Lohnsteuerabzug verpflichtet (<span class="verweis"><a data-idref="Z020286" href="addison://lohnlexikon/s_300430-abschn_0-richtlinie_38-3">R 38.3 Abs. 5 LStR<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Art_1/Abschn_Zu § 38 EStG/Richtlinie_38.3/Abs_5</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Richtlinie_38.3/Abs_5</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Abschn_0/Richtlinie_38.3/Abs_5</span></span></a></span>). Der Lohnsteuerabzug für X ist daher von D durchzuführen.</p>
        </div>
      </div>
    </div>
  </section>
</div>