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  <article class="rundschreiben">
    <div class="norm-kopf">
      <h1 class="h1">Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens</h1>
      <p class="veroeff-info">am 18./19.5.2009</p>
    </div>
    <div class="rundschreiben-briefkopf">
      <div class="aside-content-wrapper betreff">
        <aside class="betreff">
          <p>Betr:</p>
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        <div class="betreff-text">
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                <p>16.</p>
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              <div role="none" class="li-content">
                <p class="absatz">Sofortmeldungen;</p>
              </div>
            </li>
          </ul>
          <div class="unterbetreff">
            <p class="absatz">Zuständigkeiten bei Rückfragen der Arbeitgeber</p>
          </div>
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    <p class="absatz">Seit der Einführung der neuen sv.net Version 9.0, die zum 1.1.2009 produktiv gesetzt wurde, können mit der Ausfüllhilfe „sv.net“ auch Sofortmeldungen erstellt werden.</p>
    <p class="absatz">Diese Funktionalität wurde im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) in sv.net eingebunden. Die Erstellung der Meldungen, die Prüfungen nach den Vorgaben der Anlage 9 und die Weiterleitung und Quittierung der Meldungsdateien geschieht auf bewährte Weise in sv.net. Aus Sicht von sv.net wurde mit den Sofortmeldungen lediglich eine neue Meldungsart mit einem eindeutigen Empfänger hinzugefügt, der Datenaustausch entspricht dem der anderen Annahmestellen von Meldungen und Beitragsnachweisen.</p>
    <p class="absatz">Mit der gleichen sv.net-Version werden seit 1.1.2009 elektronische Rückmeldungen von Versicherungsnummern verarbeitet. Hierbei werden die Datenlieferungen der Datenannahmestellen genau dem Anwender des Arbeitgebers zugeordnet, der die Anmeldung oder Sofortmeldung ohne Versicherungsnummer ursprünglich abgegeben hat. Der Anwender wird per E-Mail über den Eingang der Versichertennummer informiert, bei der nächsten Anmeldung zu sv.net wird ihm die Versicherungsnummer zur Verfügung gestellt.</p>
    <p class="absatz">Bei Rückfragen der Arbeitgeber zu den Fehlermeldungen und deren Interpretation wurden durch die Servicehotline der DRV Bund die Arbeitgeber teilweise direkt an die technische Hotline der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) verwiesen.</p>
    <p class="absatz">Die ITSG stellte in diesem Zusammenhang fest, dass die Anfragen zu Fehlermeldungen der DRV Bund, die die ITSG über die Arbeitgeber erhielt, ausschließlich fachbezogen waren.</p>
    <p class="absatz">Außerdem seien in vielen Fällen die Sofortmeldungen der anfragenden Arbeitgeber nicht mit sv.net erstellt worden.</p>
    <p class="absatz">Des Weiteren berichtet die ITSG von Problemmeldungen einzelner Softwareersteller, wonach Stornierungen von Sofortmeldungen ohne Versicherungsnummer aus geprüfter Entgeltabrechnungssoftware von der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) mit der Fehlernummer DSMEV88 abgewiesen werden. Diese Fehlernummer ist nicht Bestandteil der Anlage 9. Nach den Fehlerprüfungen der Anlage 9 ist eine Stornierung einer Meldung ohne Versicherungsnummer grundsätzlich zulässig.</p>
    <p class="absatz">Die Beantwortung fachlicher und inhaltlicher Fragen zu Sofortmeldungen kann und soll durch die technische Hotline der ITSG nicht geleistet werden. Diese Aufgabe wird, soweit es sich um grundsätzliche Fragen zur Sofortmeldepflicht handelt, von den Einzugsstellen übernommen.</p>
    <p class="absatz">Bei technischen Fragen zu Sofortmeldungen aus sv.net sollte die DRV Bund die Arbeitgeber an die Hotline der ITSG, bei Nutzung anderweitiger Software an den jeweiligen Software-Ersteller verweisen.</p>
    <p class="absatz">Soweit sich konkrete Fragen aus der Prüfung der Daten und zu Fehlernummern ergeben, wird die DRV Bund diese Fragen beantworten.</p>
    <p class="absatz">Die elektronische Rückmeldung von Versicherungsnummern kann für Sofortmeldungen aus sv.net seit Beginn dieses Verfahrens (1.1.2009) auch von der DRV Bund genutzt werden. Der elektronische Rückweg für positive und negative (Fehler-)Meldungen wird von der ITSG in der nächsten sv.net-Version (Sommer 2009) umgesetzt.</p>
    <p class="absatz">Die interne Fehlerprüfung der DSRV mit der Fehlernummer DSMEV88 soll nach Angaben der DRV Bund zukünftig entfallen. Die Besprechungsteilnehmer werden über den Wegfall der Prüfung zeitnah in Kenntnis gesetzt.</p>
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