<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">2.1</span>
      <span class="ueberschrift-text">Arbeitnehmer</span>
    </h2>
    <h3 class="h5">
      <span class="ueberschrift-text">Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze</span>
    </h3>
    <p class="absatz">[1] Auf in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer mit Wohnort im anderen EWR-Staat bzw. der Schweiz sind die deutschen Rechtsvorschriften anzuwenden. In diesem Fall ist der Wohnort im Ausland einem Wohnort in Deutschland gleichzustellen. Dies hat zur Folge, dass auch bei Versicherungsfreiheit nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073375" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_6">§ 6 Absatz 1 Nr. 1 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_6/Abs_1/Nr_1</span></span></a></span> eine Versicherungspflicht nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073345" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_5">§ 5 Absatz 1 Nr. 13 Buchstabe a) SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_5/Abs_1/Nr_13/Bst_a</span></span></a></span> in Betracht kommt. Insofern kann auf die Ausführungen unter 1.1. verwiesen werden.</p>
    <div class="block Beispiel">
      <h3 class="h4">
        <span class="ueberschrift-text">Beispiel 5:</span>
      </h3>
      <p class="absatz">Frau Gevaert, die in Belgien wohnt und auch zuletzt in Belgien gesetzlich krankenversichert war, nimmt am 17.4.2007 eine Beschäftigung in Deutschland auf. Das Gehalt übersteigt die Jahresarbeitsentgeltgrenze – wie bereits in den vergangenen drei Kalenderjahren im Rahmen ihrer Beschäftigung in Belgien. <strong>Lösung:</strong> Frau Gevaert ist ab 17.4.2007 pflichtversichert nach § 5 Absatz 1 Nr. 13 Buchstabe a) SGB V, wenn kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht.</p>
    </div>
    <h3 class="h5">
      <span class="ueberschrift-text">Geringfügige Beschäftigung</span>
    </h3>
    <p class="absatz">[2] Die gleiche Rechtsfolge wie in Fällen des Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze tritt dann ein, wenn eine geringfügige Beschäftigung in Deutschland aufgenommen wird.</p>
    <div class="block Beispiel">
      <h3 class="h4">
        <span class="ueberschrift-text">Beispiel 6:</span>
      </h3>
      <p class="absatz">Frau van der Vaart unterlag bislang als Einwohnerin der Niederlande dem dortigen Krankenversicherungsgesetz. Nun nimmt sie am 15.4.2007 eine geringfügige Beschäftigung in Deutschland auf, mit der Folge, dass sie den deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit unterliegt. <strong>Lösung:</strong> Frau van der Vaart ist ab 15.4.2007 versicherungspflichtig nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073345" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_5">§ 5 Absatz 1 Nr. 13 Buchstabe a) SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_5/Abs_1/Nr_13/Bst_a</span></span></a></span>, wenn kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht. Ein anderweitiger Krankenversicherungsschutz besteht in den Niederlanden nicht mehr, da mit Beginn der Anwendung der deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit der Krankenversicherungsschutz dort erloschen ist.</p>
    </div>
    <h3 class="h5">
      <span class="ueberschrift-text">Sonderfall „Saisonarbeitskräfte“ – z. B. aus Polen</span>
    </h3>
    <p class="absatz">[3] Eine Besonderheit stellen die so genannten Saisonarbeitskräfte dar, die üblicherweise in einem der seit 2004 beigetretenen anderen EU-Staaten wohnen. Die Freizügigkeit dieser Personen ist bisher noch beschränkt. Bei Aufnahme einer Beschäftigung als Saisonarbeitskraft besteht regelmäßig entweder im Herkunftsstaat eine Krankenversicherung oder aber es wird eine private Krankenversicherung abgeschlossen (vgl. hierzu auch [DVKA-] Rundschreiben Nrn. 41/2005 und 9/2006). Die Versicherungspflicht nach <span class="verweis"><a data-idref="Z073344" href="addison://lohnlexikon/s_181-kap_2-abschn_1-00a7_5">§ 5 Absatz 1 Nr. 13 SGB V<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_181/Kap_2/Abschn_1/§_5/Abs_1/Nr_13</span></span></a></span> wird in diesen Fällen daher nicht eintreten, da ein anderweitiger Krankenversicherungsschutz besteht.</p>
  </section>
</div>