<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">4.2</span>
      <span class="ueberschrift-text">Ausübung einer ähnlichen Tätigkeit</span>
    </h1>
    <p class="absatz text-align-justify">Die Weitergeltung der deutschen Rechtsvorschriften ist daran geknüpft, dass die vorübergehend im Ausland ausgeübte Tätigkeit derjenigen, die in Deutschland ausgeübt wird, ähnlich ist. Insoweit kommt es auf die tatsächliche Eigenart der Tätigkeit an (vgl. Artikel 14 Absatz 4 VO-EG-987/09). Dies ist dann der Fall, wenn die Tätigkeit in der gleichen Branche erbracht wird. Dies kann z. B. durch Vorlage der entsprechenden Verträge nachgewiesen werden (vgl. Ziffer 10 Entwurf Praktischer Leitfaden).</p>
    <div class="block Beispiel">
      <h2 class="h4">
        <span class="zaehler">Beispiel 5</span>
      </h2>
      <p class="absatz text-align-justify">Herr Wiechert führt in Deutschland ein kleines Bauunternehmen, das auf die Installation von Rohren und Leitungen spezialisiert ist. Er übernimmt den Auftrag, in Österreich in einem Gebäude Leitungen zu verlegen und das Fundament zu reparieren. Er führt den Auftrag persönlich aus.</p>
      <p class="absatz text-align-justify">Lösung:</p>
      <p class="absatz text-align-justify">Da die Tätigkeiten innerhalb der gleichen Branche (hier: Baubranche) ausgeübt werden und sich ähnlich sind, gelten für Herrn Wiechert, sofern auch die sonstigen Voraussetzungen erfüllt sind, während seiner vorübergehenden Tätigkeit in Österreich weiterhin die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit nach Artikel 12 Absatz 2 VO (EG) 883/04.</p>
    </div>
    <div class="block Beispiel">
      <h2 class="h4">
        <span class="zaehler">Beispiel 6</span>
      </h2>
      <p class="absatz text-align-justify">Herr Daniels ist in Deutschland selbstständig als Fernfahrer tätig. Er übernimmt den Auftrag, in Österreich in einem Gebäude Leitungen zu verlegen und das Fundament zu reparieren. Er führt den Auftrag persönlich aus.</p>
      <p class="absatz">Lösung:</p>
      <p class="absatz">Diese Tätigkeit in Österreich ist derjenigen in Deutschland nicht ähnlich, sondern findet in einer anderen Branche (Baubranche statt Transportwesen) statt. Es handelt sich daher nicht um eine vorübergehende selbstständige Tätigkeit im Sinne von Artikel 12 Absatz 2 VO (EG) 883/04, so dass während der Tätigkeit in Österreich für ihn die dortigen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit gelten.</p>
    </div>
    <p class="absatz">Es kommt ausschließlich darauf an, dass die Tätigkeit im anderen EU-Staat der selbstständigen Erwerbstätigkeit in Deutschland ähnlich ist. Ob die Tätigkeit im anderen EU-Staat als abhängige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit qualifiziert würde, ist allerdings unerheblich (vgl. Artikel 14 Absatz 4 VO –EG-987/09).</p>
  </section>
</div>