<div class="css-classification">
  <section class="anhang Anlage">
    <div class="anhang-kopf">
      <h1 class="h2">
        <span class="zaehler">Anlage</span>
        <br />
        <span class="ueberschrift-text">Frage-/Antwortkatalog zum Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht für flexible Arbeitszeitregelungen</span>
      </h1>
      <p class="veroeff-info">13. April 2010</p>
    </div>
    <div class="anhang-vorspann">
      <div class="vortext">
        <p class="absatz">
          <strong>GKV-SPITZENVERBAND, BERLIN</strong>
        </p>
        <p class="absatz">
          <strong>DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG BUND, BERLIN</strong>
        </p>
        <p class="absatz">
          <strong>BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT, NÜRNBERG</strong>
        </p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 21.12.2008 (BGBl. I S. 2940) wurden die Regelungen zum Versicherungsschutz bei flexiblen Arbeitszeiten geändert. Neben der besseren Sicherung und Portabilität von Wertguthaben wurden insbesondere Regelungen zur Abgrenzung der Wertguthabenvereinbarungen von anderen Formen flexibler Arbeitszeitmodelle, zum Anspruch auf Wertguthabenverwendung sowie zur Wertguthabenführung und -anlage getroffen.</p>
    <p class="absatz">Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben die sich aus diesem Gesetz für das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung ergebenden Änderungen in ihrem gemeinsamen Rundschreiben vom 31.3.2009 zusammengefasst. Nach Veröffentlichung des Rundschreibens haben sich weitere Sachverhalte ergeben, zu denen Festlegungen erforderlich sind. Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben die betreffenden Sachverhalte beraten und die Ergebnisse in diesem Frage-/Antwortkatalog dargestellt.</p>
    <p class="absatz">Zur besseren Übersicht wird die Gliederung des Rundschreibens vom 31.3.2009 verwendet. Bei der nächsten Überarbeitung des Rundschreibens werden die Ergebnisse in das Rundschreiben übernommen.</p>
    <p class="absatz">Frage-/Antwortkatalog zu flexiblen Arbeitszeitregelungen</p>
  </section>
</div>