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  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">5.2.2</span>
      <span class="ueberschrift-text">Abmeldung/Jahresmeldung</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Abmeldungen bzw. Jahresmeldungen werden mit dem Datensatz DSME – Abmeldung/Jahresmeldung, Änderungsmeldung; Vergabe und Rückmeldung einer Versicherungsnummer und dem Datenbaustein DBME – Meldesachverhalt) übermittelt.</p>
    <p class="absatz">Das Ende einer Versicherung ist innerhalb von sechs Wochen nach ihrem Ende zu melden. Soweit eine versicherungspflichtige nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit über den 31. Dezember eines Kalenderjahres hinaus ohne Unterbrechung ausgeübt wird, ist von dem privaten Versicherungsunternehmen spätestens bis zum 15. April des folgenden Kalenderjahres eine Meldung mit dem im vorangegangenen Kalenderjahr liegenden Zeitraum zu erstatten (Jahresmeldung). Eine Jahresmeldung entfällt, wenn am 31.12. eine Abmeldung zu erstatten ist.</p>
    <p class="absatz">Wird die Pflegetätigkeit für weniger als einen Kalendermonat unterbrochen, ist eine Abmeldung nicht zu erstatten. Bei Unterbrechungen der Pflegetätigkeit von mindestens einem vollen Kalendermonat, ist für die Zeit bis zum Beginn der Unterbrechung eine Abmeldung mit dem Datensatz DSME und dem Datenbaustein DBME innerhalb von sechs Wochen nach Ablauf des ersten Kalendermonats der Unterbrechung zu erstatten.</p>
    <p class="absatz">Das Feld „Entgelt“ enthält die Höhe der beitragspflichtigen Einnahme nach <span class="verweis"><a data-idref="Z081253" href="addison://lohnlexikon/s_182-kap_4-abschn_2-uabschn_1-titel_2-00a7_166">§ 166 Abs. 2 SGB VI<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_182/Kap_4/Abschn_2/UAbschn_1/Titel_2/§_166/Abs_2</span></span></a></span>. Dies gilt auch in den Fällen, in denen das private Versicherungsunternehmen den Beitrag nur anteilig getragen hat (<span class="verweis"><a data-idref="Z081316" href="addison://lohnlexikon/s_182-kap_4-abschn_2-uabschn_1-titel_3-00a7_170">§ 170 Abs. 1 Nr. 6 Buchstabe c SGB VI<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_182/Kap_4/Abschn_2/UAbschn_1/Titel_3/§_170/Abs_1/Nr_6/Bst_c</span></span></a></span>).</p>
  </section>
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