<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Berufsmäßigkeit von Beschäftigungen zwischen Schulentlassung und Aufnahme eines praxisintegrierten dualen Studiums</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Beschäftigungen, die nur gelegentlich (z. B. zwischen Schulabschluss und beabsichtigter Fachschulausbildung oder beabsichtigtem Studium) ausgeübt werden, sind grundsätzlich von untergeordneter Bedeutung und daher als nicht berufsmäßig im Sinne des <span class="verweis"><a data-idref="Z071927" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_8">§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_8/Abs_1/Nr_2</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_8/Abs_1/Nr_2</span></span></a></span> anzusehen. Hierunter fallen – unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Teilnehmern an praxisintegrierten dualen Studiengängen – auch Beschäftigungen zwischen Schulentlassung und Aufnahme eines praxisintegrierten dualen Studiums. Die unter weiteren Voraussetzungen in Betracht kommende Versicherungsfreiheit wegen geringfügiger (kurzfristiger) Beschäftigung kann daher in diesen Fällen mit Hinweis auf die Berufsmäßigkeit nicht mehr verneint werden.</p>
    <p class="absatz">Mithin können die in der ursprünglichen Annahme, die Beschäftigung werde berufsmäßig ausgeübt und führe zur Versicherungspflicht, gezahlten Beiträge – bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen – erstattet werden. Auch in diesen Fällen ist den betroffenen Personen/Arbeitnehmern für Zeiten vor Beginn des Wintersemesters 2010/2011 allerdings ein versicherungsrechtlicher Bestandsschutz einzuräumen, d. h. die angenommene Versicherungspflicht als Arbeitnehmer wird nicht beanstandet. Insofern verlangt die Beitragserstattung – wie in den Fällen der Rückabwicklung des Versicherungsverhältnisses für die Zeit des praxisintegrierten dualen Studiums – eine Erklärung des Arbeitnehmers, auf diesen Bestandsschutz verzichten zu wollen.</p>
  </section>
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