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  <section class="kapitel Buchstabe">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">e)</span>
      <span class="ueberschrift-text">Anwendung der abgerufenen ELStAM</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Der <strong>Arbeitgeber</strong> ist <strong>verpflichtet,</strong> die ELStAM <strong>monatlich anzufragen und abzurufen.</strong> Ruft der Arbeitgeber die (geänderten) ELStAM nicht (regelmäßig) ab, ist der Arbeitslohn auf Basis der für den Lohnzahlungszeitraum bereitgestellten ELStAM nachzuversteuern. Steuerklasse VI ist dann nicht anzuwenden. Legt der Arbeitnehmer eine Bescheinigung des Finanzamts zur Korrektur des Lohnsteuerabzugs zurückliegender Lohnzahlungszeiträume vor, ist eine Änderung des Lohnsteuerabzugs möglich.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Die <strong>abgerufenen ELStAM</strong> sind gemäß der zeitlichen Gültigkeitsangabe vom Arbeitgeber für die Durchführung des Lohnsteuerabzugs des Arbeitnehmers <strong>anzuwenden, </strong>bis ihm die Finanzverwaltung geänderte ELStAM zum Abruf bereitstellt <strong>(Änderungsmitteilung)</strong> oder der Arbeitgeber der Finanzverwaltung die <strong>Beendigung des Dienstverhältnisses</strong> mitteilt. Der Arbeitgeber hat der Finanzverwaltung die Beendigung des Dienstverhältnisses unverzüglich mitzuteilen (<span class="verweis"><a data-idref="Z014077" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_39e">§ 39e Abs. 4 Satz 5 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_39e/Abs_4</span></span></a></span>). Dies gilt für jedes Haupt- sowie Nebenarbeitsverhältnis. Elektronisch zu übermitteln sind die Daten des abzumeldenden Arbeitnehmers (= Identifikationsnummer, Geburtsdatum, Datum der Beendigung des Dienstverhältnisses und Referenzdatum Arbeitgeber).</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Der Arbeitgeber ist wegen der vorstehend erwähnten Änderungsmitteilung verpflichtet, die <strong>ELStAM</strong> nicht nur einmalig, sondern <strong>monatlich abzurufen</strong> (<span class="verweis"><a data-idref="Z014081" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_39e">§ 39e Abs. 5 Satz 3 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_39e/Abs_5</span></span></a></span>). Da sich die Lohnsteuerabzugsmerkmale der Arbeitnehmer in einer Vielzahl von Fällen nicht in jedem Monat ändern, hat die Finanzverwaltung einen <strong>Mitteilungsservice</strong> eingerichtet. Zur Nutzung dieses Mitteilungsverfahrens kann der Arbeitgeber auf der Internetseite www.elster.de unter „Mein ELSTER“ auswählen, per E-Mail über die Bereitstellung von Änderungen informiert zu werden. Es wird nicht beanstandet, wenn der Arbeitgeber nur in den Fällen ELStAM anfragt und abruft, in denen er durch den <strong>E-Mail-Mitteilungsservice</strong> erfährt, dass sich für den Lohnzahlungszeitraum Änderungen bei den ELStAM seiner Arbeitnehmer ergeben haben (<span class="verweis"><a data-idref="Z014082" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_39e">§ 39e Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_39e/Abs_5/Satz_1/Nr_1</span></span></a></span>). Eine Benachrichtigung wird an eine zum Zertifikat gehörende E-Mail-Adresse gesandt, wenn die bereitgestellte Änderungsliste eine Änderung für mindestens einen Arbeitnehmer enthält. Die Änderungsliste ist dann abzurufen und ins Lohnkonto einzupflegen.</p>
    <p class="absatz">Damit auch der Arbeitnehmer zeitnah über die dem Lohnsteuerabzug zugrunde gelegten – und somit (neu) abgerufenen – <strong>Lohnsteuerabzugsmerkmale</strong> informiert wird, sind diese in der <strong>Lohnabrechnung des Arbeitnehmers </strong>auszuweisen. Diese Lohnabrechnung kann dem Arbeitnehmer in Papierform als Ausdruck oder elektronisch bereitgestellt werden. Hierdurch gelten die elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale gegenüber dem Arbeitnehmer als bekannt gegeben (<span class="verweis"><a data-idref="Z014088" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_vi-uabschn_2-00a7_39e">§ 39e Abs. 6 Satz 3 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_VI/UAbschn_2/§_39e/Abs_6</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Mit der Übermittlung des Sterbedatums <strong>nach dem Tod des Arbeitnehmers</strong> an die ELStAM-Datenbank der Finanzverwaltung durch die Meldebehörde ist der Datensatz für die ELStAM und die <strong>Abrufberechtigung</strong> für jeden Arbeitgeber <strong>gesperrt.</strong> Der Arbeitgeber eines verstorbenen Arbeitnehmers erhält in der <strong>nächsten Änderungsliste</strong> den Hinweis, dass keine Abrufberechtigung mehr vorliegt. Ein konkreter Hinweis, dass der Arbeitnehmer verstorben ist, darf aus Datenschutzgründen nicht erfolgen. Für ausstehende Arbeitslohnzahlungen des Verstorbenen sind grundsätzlich die <strong>ELStAM des Erben</strong> anzuwenden. Abweichend davon kann die Zahlung von laufendem Arbeitslohn, der im Sterbemonat oder für den Sterbemonat gezahlt wird, aus Vereinfachungsgründen nach den ELStAM des Verstorbenen abgerechnet werden (<span class="verweis"><a data-idref="Z019478" href="addison://lohnlexikon/s_300430-abschn_0-richtlinie_19-9">R 19.9 Abs. 1 LStR<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Abschn_0/Richtlinie_19.9/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Art_1/Abschn_Zu § 19 EStG/Richtlinie_19.9/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_300430/Richtlinie_19.9/Abs_1</span></span></a></span>). Die Lohnsteuerbescheinigung ist jedoch auch in diesem Fall für den Erben auszustellen und zu übermitteln. Etwas anderes gilt allerdings, wenn der Erbe vom Arbeitgeber des Verstorbenen zusätzlich Sterbegeld erhält. Wird für die folgenden Monate taufender Arbeitslohn gezahlt, sind die ELStAM des Erben anzuwenden. Der verstorbene Arbeitnehmer ist dazu zum Ende des Sterbemonats abzumelden und der Erbe zum 1. des folgenden Monats anzumelden. Die Arbeitnehmereigenschaft des Erben als Rechtsnachfolger ergibt sich aus <span class="verweis"><a data-idref="Z023396" href="addison://lohnlexikon/s_2321-00a7_1">§ 1 Abs. 1 Satz 2 LStDV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_2321/§_1/Abs_1</span></span></a></span> (vgl. hierzu auch die Stichwörter <span class="verweis"><a data-idref="Z007340" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_rechtsnachfolger">„Rechtsnachfolger“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Rechtsnachfolger</span></span></a></span> und <span class="verweis"><a data-idref="Z008124" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_sterbegeld">„Sterbegeld“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Sterbegeld</span></span></a></span>). Im Fall einer Fiskalerbschaft erbt keine natürliche Person. Aus diesem Grund sind auch keine ELStAM-Daten abrufbar. Es ist keine Lohnsteuer einzubehalten und abzuführen.</p>
    <p class="absatz text-align-justify">Sind die ELStAM-Daten für sämtliche seiner Arbeitnehmer verloren gegangen oder physikalisch zerstört worden <strong>(unvorhergesehener Datenverlust),</strong> besteht für den Arbeitgeber die Möglichkeit, die aktuellen ELStAM-Daten bei der Finanzverwaltung anzufordern (sog. Bruttoliste). Diese Option ist ausschließlich für den Sonderfall vorgesehen, dass bei einem Arbeitgeber aufgrund technischer Probleme die abgerufenen und gespeicherten ELStAM dauerhaft nicht mehr elektronisch verfügbar und nicht wiederherstellbar sind. Die Bruttoliste wird dem Arbeitgeber auf formlosen Antrag elektronisch von seinem lohnsteuerlichen Betriebsstättenfinanzamt zur Verfügung gestellt. Das Finanzamt fertigt dann eine Liste mit den aktuellen ELStAM aller aktiven Mitarbeiter des jeweiligen Arbeitgebers. Die Bruttoliste enthält alle aktuellen Informationen der beschäftigten Arbeitnehmer, d. h. die Identifikationsnummer des Arbeitnehmers, sein Geburtsdatum und die ELStAM-Werte mit „gültig ab“ – Datum. Zudem sind in dieser Liste auch alle Daten enthalten, die erst ab dem Folgemonat für einen Arbeitnehmer gelten.</p>
  </section>
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