<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Buchstabe">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">a)</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h2>
    <p class="absatz">Während der Elternzeit ist der Arbeitnehmer grds. beitragsfrei versichert. Unabhängig davon unterliegt in dieser Zeit vom Arbeitgeber gezahltes einmaliges Arbeitsentgelt (z. B. Weihnachtsgeld, Tantiemen usw.) der Beitragspflicht. Dabei sind die Zeiten der Elternzeit, auch wenn kein Elterngeld gezahlt wird, bei der anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenze nicht als Sozialversicherungstage zu werten. Die Besteuerung der Zuwendung erfolgt als sonstiger Bezug; die Ermittlung der Beiträge wie bei einmaligen Zuwendungen.</p>
    <p class="absatz">Übt die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während der Elternzeit eine geringfügige Beschäftigung aus, sind die beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z004561" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung">„Geringfügige Beschäftigung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung</span></span></a></span> dargestellten Grundsätze zu beachten, das heißt eine neben der Elternzeit ausgeübte geringfügig entlohnte (Dauer-)Beschäftigung ist in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei. In der Rentenversicherung besteht grds. Versicherungspflicht. Der Arbeitgeber muss aber einen 15 %igen Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung und ggf. auch den 13 %igen Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung entrichten. Dabei spielt es keine Rolle, ob die geringfügig entlohnte Beschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber oder bei einem anderen Arbeitgeber ausgeübt wird.</p>
    <p class="absatz">Handelt es sich um eine kurzfristige, auf längstens drei Monate begrenzte Beschäftigung, tritt grundsätzlich Sozialversicherungspflicht ein, weil die Aushilfstätigkeit während der Elternzeit als <strong>berufsmäßig</strong> ausgeübt angesehen wird (vgl. <span class="verweis"><a data-idref="Z004561" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung">„Geringfügige Beschäftigung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung</span></span></a></span> unter <span class="verweis"><a data-idref="Z004734" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung-nr_16-bst_e">Nr. 16 Buchstabe e<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung/Nr_16/Bst_e</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">In der Sozialversicherung ist die Abgabe einer Unterbrechungsmeldung erforderlich, wenn das Beschäftigungsverhältnis aufgrund des Bezugs von Elterngeld für mindestens einen vollen Monat unterbrochen wird (vgl. auch die Erläuterungen beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z008789" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_unbezahlter_urlaub">„Unbezahlter Urlaub“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Unbezahlter Urlaub</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Elternzeit ohne Fortzahlung von Arbeitsentgelt erfordert eine Unterbrechungsmeldung. Sie ist innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des ersten Monats der Elternzeit anzugeben (Schlüsselzahl 52) und zu dem der Unterbrechung vorhergehenden Tag zu erstatten.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h3 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel</span>
        </h3>
        <p class="absatz">Beginn der Elternzeit 15.6.</p>
        <p class="absatz">Unterbrechungsmeldung für das Arbeitsentgelt vom 1.1. bis 14.6.</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Wird das Arbeitsverhältnis nach Ende der Elternzeit fortgesetzt, ist keine Anmeldung erforderlich.</p>
  </section>
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