<div class="css-classification acw-medium">
  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">2.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Arbeitslohn oder ganz überwiegend eigenbetriebliches Interesse</span>
    </h1>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS-</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV-</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Das Finanzgericht Köln hat in einem Einzelfall das Vorliegen von <strong>Arbeitslohn</strong> bei Arbeitgeberzuschüssen in Höhe von <span class="bruch-unecht"><sup class="zaehler-unecht">2</sup><span class="bruchstrich-unecht">/</span><sub class="nenner-unecht">3</sub></span> der Kosten bei regelmäßiger Teilnahme am FPZ-Rückentraining an unter medizinischen Gesichtspunkten ausgesuchte, an Bildschirmarbeitsplätzen eingesetzte Arbeitnehmer <strong>verneint</strong> (Urteil des Finanzgerichts Köln vom 27.4.2006 15 K 3887/04). Entscheidend für das <strong>ganz überwiegend eigenbetriebliche Interesse</strong> des Arbeitgebers sei, ob die Art der jeweiligen Berufstätigkeit als solche zu einer erhöhten Anfälligkeit für Rückenbeschwerden führe und die angebotene Maßnahme die Beschwerden lindere oder ihnen vorbeuge, sodass Krankheitstage verringert werden könnten. Die in diesem Zusammenhang vom Arbeitgeber vorgelegten <strong>Gutachten,</strong> die einen Zusammenhang zwischen Bildschirmarbeitsplatz und behandlungswürdiger orthopädischer Erkrankung aufzeigten, und die Feststellung des Arbeitgebers, dass sich die <strong>Fehlzeiten</strong> von Arbeitnehmern im FPZ-Programm <strong>verringert</strong> hatten sowie die Auswahl der Arbeitnehmer unter Berücksichtigung medizinischer Gesichtspunkte durch den <strong>Betriebsarzt</strong> überzeugten das Gericht. Unerheblich sei, ob der Arbeitnehmer im Einzelfall tatsächlich überwiegend aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit eine Rückenerkrankung erlitten habe. Der Bundesfinanzhof hat die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil als unbegründet zurückgewiesen (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z056838" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_2007-07-04_vi_b_78-06">BFH-Beschluss vom 4.7.2007, BFH/NV 2007 S. 1874<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_2007-07-04_VI B 78-06</span></span></a></span>). Er weist darauf hin, dass der Arbeitgeber im Streitfall nachweislich die Teilnahme von Arbeitnehmern an gesundheitsfördernden Programmen unterstützt habe, die insbesondere den Belastungen entgegenwirken, denen die Arbeitnehmer speziell durch ihre Bildschirmarbeitsplätze ausgesetzt waren. In vergleichbaren Fällen (z. B. Arbeitnehmer mit <strong>Bildschirmarbeitsplätzen, Verringerung von Fehlzeiten, Beteiligung</strong> des <strong>Betriebsarztes)</strong> ist das ganz überwiegend eigenbetriebliche Interesse des Arbeitgebers zu bejahen.</p>
    </div>
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