<div class="css-classification">
  <section class="kapitel Buchstabe">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">e)</span>
      <span class="ueberschrift-text">Prüfung der Berufsmäßigkeit</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Eine kurzfristige Beschäftigung erfüllt dann nicht mehr die Voraussetzungen einer geringfügigen Beschäftigung, wenn die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird. Die Prüfung der Berufsmäßigkeit ist jedoch nicht erforderlich, wenn das aufgrund dieser Beschäftigung erzielte monatliche Arbeitsentgelt die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschreitet. Darüber hinaus braucht die Berufsmäßigkeit der Beschäftigung auch dann nicht geprüft zu werden, wenn die Beschäftigung bereits infolge Überschreitens der Zeitgrenzen als nicht geringfügig anzusehen ist. Berufsmäßig wird eine Beschäftigung dann ausgeübt, wenn sie für die in Betracht kommende Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist. Aushilfsweise tätige <strong>Hausfrauen, Rentner, Schüler und Studenten</strong> sind i. d. R. nicht berufsmäßig beschäftigt.</p>
    <p class="absatz">Beschäftigungen, die nur gelegentlich ausgeübt werden, sind also grds. von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung und daher als nicht berufsmäßig anzusehen. Dies gilt sinngemäß auch für kurzfristige Beschäftigungen, die neben einer Beschäftigung (Hauptbeschäftigung) mit einem Entgelt über der Geringfügigkeitsgrenze ausgeübt werden.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h2 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel A</span>
        </h2>
        <p class="absatz">Ein Kraftfahrer übt beim Arbeitgeber A eine Dauerbeschäftigung gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 3000 € aus. Am 1. 7. nimmt er zusätzlich eine Beschäftigung beim Arbeitgeber B als Kellner auf, die von vornherein bis zum 15.9. befristet ist; in dieser Beschäftigung erzielt er ein monatliches Arbeitsentgelt von 650 €.</p>
        <p class="absatz">Die Beschäftigung beim Arbeitgeber B bleibt versicherungsfrei, weil sie von vornherein auf nicht mehr als drei Monate befristet ist und auch nicht berufsmäßig ausgeübt wird.</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Folgt eine kurzfristige Beschäftigung auf bereits ausgeübte Beschäftigungen, ist Berufsmäßigkeit ohne weitere Prüfung anzunehmen, wenn die Beschäftigungszeiten im Laufe eines Kalenderjahres insgesamt mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage betragen. Dabei können nur solche Beschäftigungen berücksichtigt werden, in denen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze überschritten wird.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h2 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel B</span>
        </h2>
        <p class="absatz">Eine Hausfrau nimmt am 13. 8. eine Beschäftigung als Aushilfsverkäuferin gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 1500 € auf. Die Beschäftigung ist von vornherein bis zum 20. 9. befristet. Im laufenden Kalenderjahr war die Hausfrau wie folgt beschäftigt (das Arbeitsentgelt betrug jeweils mehr als 603 €):</p>
        <figure class="tabelle Tabelle">
          <table data-tabsize="72">
            <colgroup>
              <col width="7%" />
              <col width="49%" />
              <col width="15%" />
              <col width="29%" />
            </colgroup>
            <tbody>
              <tr>
                <td class="vertical-align-top text-align-left bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">a)</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-left bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">vom  2. 3. bis 15. 6.</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-center bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">=</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-right bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">106 Kalendertage</p>
                </td>
              </tr>
              <tr>
                <td class="vertical-align-top text-align-left bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">b)</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-left bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">vom 13. 8. bis 20. 9.</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-center bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">=</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-right bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">39 Kalendertage</p>
                  <hr class="thin" />
                </td>
              </tr>
              <tr>
                <td class="vertical-align-top text-align-left bgcolor-FFFFFF " colspan="2">
                  <p class="absatz">zusammen</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-center bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">=</p>
                </td>
                <td class="vertical-align-top text-align-right bgcolor-FFFFFF ">
                  <p class="absatz">145 Kalendertage</p>
                </td>
              </tr>
            </tbody>
          </table>
        </figure>
        <p class="absatz">Eine Zusammenrechnung der beiden Beschäftigungszeiten scheidet aus, da hiernach nur geringfügige (d. h. Beschäftigungen von einer Dauer von nicht mehr als drei Monaten bzw. 70 Arbeitstagen) zusammengerechnet werden können. Für die Prüfung der Berufsmäßigkeit sind die Beschäftigungen jedoch in jedem Falle zusammenzurechnen. Da die Beschäftigungszeiten im laufenden Kalenderjahr insgesamt 145 Kalendertage, also mehr als drei Monate, betragen, wird die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt; es besteht deshalb Versicherungspflicht.</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Bei Personen, die aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, werden nur die Beschäftigungszeiten <strong>nach dem Ausscheiden</strong> angerechnet.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h2 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel C</span>
        </h2>
        <p class="absatz">Eine Verkäuferin hatte ihre langjährige, versicherungspflichtige Beschäftigung aufgrund ihrer Heirat zum 31. 3. aufgegeben. Von diesem Zeitpunkt an war sie nicht mehr berufstätig. Am 1. 8. nimmt sie eine Beschäftigung als Aushilfsverkäuferin auf, die von vornherein bis zum 15.9. befristet ist. Die Arbeitszeit beträgt täglich acht Stunden (5-Tage-Woche); als Vergütung werden 1000 € bezahlt.</p>
        <p class="absatz">Es handelt sich um eine kurzfristige Beschäftigung (nicht mehr als drei Monate). Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit bleibt die bis zum 31. 3. ausgeübte Beschäftigung außer Betracht, da bei Personen, die aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, nur Beschäftigungszeiten nach dem Ausscheiden angerechnet werden. Die Beschäftigung ist daher sozialversicherungsfrei.</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit wird also zum einen darauf abgestellt, ob die Beschäftigung für den betreffenden Arbeitnehmer von mehr als untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist dies dann anzunehmen, wenn aus dem Entgelt der zu beurteilenden Beschäftigung der Lebensunterhalt ganz oder zu einem erheblichen Teil bestritten wird. Hierbei sind die Lebensumstände des Beschäftigten, insbesondere seine Vermögens- und Einkommensverhältnisse und etwaige Unterhaltsansprüche zu berücksichtigen. Diese Verhältnisse sind nicht nur für die Dauer der zu beurteilenden Beschäftigung zu beachten.</p>
    <p class="absatz">Bei folgenden Personengruppen wird hiernach im Regelfall von Berufsmäßigkeit ausgegangen:</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Bezieher von Arbeitslosengeld und Bürgergeld, und zwar unabhängig davon, ob die kurzfristige Beschäftigung während des Leistungsbezuges aufgenommen wird oder der Leistungsbezug erst während der kurzfristigen Beschäftigung beginnt;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Arbeitsuchende, die bei einer Agentur für Arbeit gemeldet sind (ohne Leistungsbezug); ansonsten wie bei tatsächlichen Leistungsbeziehern;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Mütter oder Väter während der Elternzeit;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Bezieher von Sozialhilfe;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Beschäftigung zwischen Schulentlassung und Aufnahme eines Berufsausbildungsverhältnisses (nicht Studium);</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Beschäftigung zwischen Schulentlassung und Ableistung eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres oder Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst (selbst wenn danach die Aufnahme eines Studiums beabsichtigt ist);</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Beschäftigungen während eines unbezahlten Urlaubs;</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Probebeschäftigung im Rahmen einer Beschäftigung im Zusammenhang mit der Chancenkarte i. S. d. Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">Bei den genannten Personen besteht unter Beachtung der beschriebenen Besonderheiten aufgrund der Berufsmäßigkeit ohne Rücksicht auf die Dauer der befristeten Beschäftigung immer Versicherungspflicht, und zwar auch dann, wenn es sich lediglich um einen einzigen Beschäftigungstag handelt. Versicherungsfreiheit besteht nur dann, wenn die (ggf. anteilige) monatliche Geringfügigkeitsgrenze nicht überschritten wird.</p>
    <div class="block Beispiele">
      <div class="block Beispiel">
        <h2 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Beispiel D</span>
        </h2>
        <p class="absatz">Ein Bezieher von Arbeitslosengeld vereinbart eine auf zwei Tage (Samstag und Sonntag) befristete Beschäftigung als Kellner zu je sechs Stunden; das Arbeitsentgelt beträgt pro Tag 84 €.</p>
        <p class="absatz">Da das Arbeitsentgelt die für den Beschäftigungszeitraum anteilige Arbeitsentgeltgrenze (603 € : 30 × 2 = 40,20 €) übersteigt und der Arbeitnehmer als Bezieher von Arbeitslosengeld als berufsmäßig Beschäftigter anzusehen ist, besteht Versicherungspflicht in der Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. In der Arbeitslosenversicherung besteht Versicherungsfreiheit, weil die wöchentliche Arbeitszeit weniger als 15 Stunden beträgt (vgl. die Erläuterungen zur Arbeitslosenversicherung unter der nachfolgenden <span class="verweis"><a data-idref="Z004748" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_geringfuegige_beschaeftigung-nr_17">Nr. 17<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Geringfügige Beschäftigung/Nr_17</span></span></a></span>).</p>
      </div>
    </div>
    <p class="absatz">Zusammenfassend ist für die Prüfung der Berufsmäßigkeit Folgendes festzuhalten:</p>
    <p class="absatz">Im Gegensatz zur Prüfung der Kurzfristigkeit werden bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit im Grundsatz <strong>alle Beschäftigungen</strong> (nicht nur kurzfristige) innerhalb des laufenden Kalenderjahres angerechnet, bei denen das Arbeitsentgelt die Geringfügigkeitsgrenze überschritten hat. Das bedeutet, dass auch versicherungspflichtige Beschäftigungen, die z. B. auf mehr als drei Monate befristet waren (=  mehr als kurzfristig), hier berücksichtigt werden. Darüber hinaus werden auch Zeiträume des Bezuges von Leistungen einer Agentur für Arbeit (Arbeitslosengeld oder Bürgergeld) wie Beschäftigungszeiten mit einbezogen.</p>
    <p class="absatz">Berufsmäßigkeit wird dagegen nicht angenommen, wenn eine kurzfristige Beschäftigung <strong>neben einer Hauptbeschäftigung</strong> ausgeübt wird. Dies gilt auch für kurzfristige Beschäftigungen neben der Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst und neben dem freiwilligen Wehrdienst. Dies stellt einen wesentlichen Unterschied zur Behandlung von Minijobs neben einer Hauptbeschäftigung dar. Dort erfolgt nämlich ab dem zweiten Minijob in der Kranken- und Pflegeversicherung eine Zusammenrechnung mit der Folge der Versicherungspflicht.</p>
  </section>
</div>