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  <article class="lexikoneintrag">
    <div class="lexikoneintrag-kopf">
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        <div hidden="hidden" class="schlagwort">
          <p hidden="hidden" class="schlagwort-ebene">Liquidationspool</p>
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      <h1 class="h1 text-align-left">
        <span class="ueberschrift-text">Liquidationspool</span>
      </h1>
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    <p class="absatz">Vergütungen, die Arbeitnehmer eines Krankenhauses als Anteil an den Liquidationseinnahmen der liquidationsberechtigten Chefärzte erhalten, gehören zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z063963" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_1971-11-11_iv_r_241-70">BFH-Urteil vom 11.11.1971, BStBl. 1972 II S. 213<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_1971-11-11_IV R 241-70</span></span></a></span>).</p>
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      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS+</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV+</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">In der Regel erfolgt die Mitarbeit des Krankenhauspersonals im Rahmen des Dienstverhältnisses zum Krankenhausträger. Vergütungen, die der Chefarzt für diese Mitarbeit aus seinen Liquidationseinnahmen dem Krankenhauspersonal zahlt, müssen deshalb vom Krankenhausträger bei den Mitarbeitern lohnsteuerlich erfasst werden. Dabei ist es unerheblich, ob der Chefarzt die Mitarbeiter freiwillig oder aufgrund besonderer Verpflichtung beteiligt, ob er Zahlungen direkt an Mitarbeiter leistet oder ob er die Mittel einem Pool zuführt, der die Zuwendungen verteilt. Die Vergütungen stellen <strong>Lohnzahlungen Dritter</strong> dar, für die der <strong>Krankenhausträger</strong> als Arbeitgeber zusammen mit dem dienstvertraglichen Arbeitslohn die <strong>Lohnsteuer einzubehalten</strong> und abzuführen hat.</p>
    </div>
    <p class="absatz">Soweit der Krankenhausträger die Vergütungen nicht selbst ermitteln kann und sie ihm auch nicht vom liquidationsberechtigten Arzt mitgeteilt werden, hat sie der Arbeitnehmer dem Krankenhausträger anzuzeigen. Zur Form dieser Anzeige und zu den aus einer unvollständigen Anzeige resultierenden Haftungsfolgen wird auf die Ausführungen beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z006161" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_lohnzahlung_durch_dritte">„Lohnzahlung durch Dritte“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Lohnzahlung durch Dritte</span></span></a></span> unter <span class="verweis"><a data-idref="Z006172" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_lohnzahlung_durch_dritte-nr_4">Nr. 4<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Lohnzahlung durch Dritte/Nr_4</span></span></a></span> hingewiesen.</p>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS+</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV+</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Nur wenn ausnahmsweise gegenüber dem Krankenhausträger keine Verpflichtung des Krankenhauspersonals zur Mitarbeit im Liquidationsbereich des Chefarztes gegeben ist, entfällt für den Krankenhausträger die Verpflichtung zum Lohnsteuerabzug. In solchen Fällen ist der <strong>Chefarzt</strong> insoweit selbst <strong>Arbeitgeber</strong> und hat die lohnsteuerlichen Pflichten zu erfüllen. In diesem Fall wird der Lohnsteuerabzug durch den Chefarzt in aller Regel nach der Steuerklasse VI erfolgen.</p>
    </div>
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