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  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">6.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Negativer Progressionsvorbehalt</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Werden vom Arbeitnehmer Lohnersatzleistungen zurückgezahlt (z. B. wenn der Arbeitnehmer zu Unrecht erhaltenes Arbeitslosengeld an das Arbeitsamt zurückzahlen muss), kann der Arbeitnehmer diese Beträge bei einer Veranlagung zur Einkommensteuer von den im selben Kalenderjahr bezogenen Lohnersatzleistungen abziehen. Ergibt sich durch die Absetzung ein negativer Betrag, weil die Rückzahlungen höher sind als die im selben Jahr empfangenen Beträge oder weil den zurückgezahlten Beträgen keine empfangenen Beträge gegenüberstehen, ist dieser negative Betrag bei der Ermittlung des besonderen Steuersatzes zu berücksichtigen (sog. <strong>negativer Progressionsvorbehalt</strong>). Der Begriff „negativer Progressionsvorbehalt“ bedeutet Folgendes: Durch die Berücksichtigung steuerfreier Lohnersatzleistungen bei der Ermittlung des für die steuerpflichtigen Einkünfte maßgebenden Steuersatzes erhöht sich die Steuer. Bei der Rückzahlung steuerfreier Lohnersatzleistungen, die dem Progressionsvorbehalt unterlegen haben, <strong>ermäßigt</strong> sich der auf die anderen, steuerpflichtigen Einkünfte anzuwendende <strong>Steuersatz.</strong> Dies führt zu einer Steuerminderung, das heißt die seinerzeitige Steuererhöhung wird wieder rückgängig gemacht. Dieser Effekt wird negativer Progressionsvorbehalt genannt. Bei Arbeitnehmern führt er zumeist zu einer Steuererstattung.</p>
    <p class="absatz">Trifft die Rückzahlung von Lohnersatzleistungen <strong>(= negativer Progressionsvorbehalt)</strong> mit Arbeitslohn für eine mehrjährige Tätigkeit oder einer Abfindung zusammen, die nach der <strong>Fünftelregelung</strong> ermäßigt zu besteuern sind, ist die Steuerberechnung nach dem <strong>Günstigkeitsprinzip</strong> vorzunehmen. Das heißt, dass die Ermäßigungsvorschriften in der Reihenfolge anzuwenden sind, die zu einer geringeren Steuerbelastung führen, als dies bei ausschließlicher Anwendung des negativen Progressionsvorbehalts der Fall wäre (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z056393" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_2007-11-15_vi_r_66-03">BFH-Urteil vom 15.11.2007, BStBl. 2008 II S. 375<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_2007-11-15_VI R 66-03</span></span></a></span>). Diese Vergleichsberechnung ist vom Finanzamt bei der Einkommensteuer-Veranlagung und nicht vom Arbeitgeber durchzuführen. Im Regelfall wird das steuerlich günstigste Ergebnis erreicht, in dem sich der negative Progressionsvorbehalt bei der Ermittlung des Steuersatzes für den nach der Fünftelregelung zu besteuernden Arbeitslohn steuersatzmindernd auswirkt (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z047160" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_2012-12-11_ix_r_23-11">BFH-Urteil vom 11.12.2012, BStBl. 2013 II S. 370<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_2012-12-11_IX R 23-11</span></span></a></span>).</p>
    <p class="absatz">Hat der <strong>Arbeitgeber</strong> in einem auf die Zahlung der <strong>Lohnersatzleistung</strong> folgenden Kalenderjahr z. B. Kurzarbeitergeld <strong>zurückgefordert,</strong> sind in diesem Kalenderjahr in der Lohnsteuerbescheinigung nur die um diese Beiträge gekürzten Lohnersatzleistungen zu bescheinigen. Ergibt sich durch die Verrechnung von ausgezahlten und zurückgeforderten Beträgen ein negativer Betrag, ist dieser Betrag mit einem deutlichen Minuszeichen kenntlich zu machen.</p>
  </section>
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