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  <section class="kapitel Buchstabe">
    <h2 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">a)</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h2>
    <p class="absatz">Die Versicherungspflicht der Arbeitnehmer in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung verlangt die Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt. Beschäftigung ist nach <span class="verweis"><a data-idref="Z071858" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7">§ 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_1</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_1</span></span></a></span> die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Sie erfordert grundsätzlich den Vollzug eines entsprechenden Rechtsverhältnisses, wie etwa des im Gesetz exemplarisch genannten Arbeitsverhältnisses. Der für die Annahme einer Beschäftigung und deren Fortbestand erforderliche Vollzug der Arbeit besteht zwar idealtypisch in der realen Erbringung der Arbeitsleistung, eine sozialversicherungsrechtlich relevante Beschäftigung setzt aber nicht zwingend eine tatsächliche Arbeitsleistung voraus. Auch die vorübergehende Unterbrechung der Arbeit lässt das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses unberührt, sofern der grundsätzliche Arbeits- und Fortsetzungswille auf beiden Seiten der Arbeitsvertragsparteien gegeben ist. In diesem Sinne werden neben den Fällen fehlender Arbeitserbringung wie etwa bei Erholungsurlaub, Arbeitsunfähigkeit oder einer Freistellung für Bildungsmaßnahmen, in denen Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht, auch die Fälle der fehlenden Arbeitserbringung ohne Entgeltzahlung von relativ kurzer Dauer wie etwa bei unbezahltem Urlaub oder unentschuldigtem Fernbleiben von der Arbeit als unschädlich für den Fortbestand des Beschäftigungsverhältnisses erachtet. Dieser Grundsatz zum Fortbestand des Beschäftigungsverhältnisses bei relativ kurzen Arbeitsunterbrechungen ohne Entgeltzahlung hat Eingang in die für alle Sozialversicherungszweige geltende Vorschrift des <span class="verweis"><a data-idref="Z071864" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7">§ 7 Abs. 3 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_3</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_3</span></span></a></span> gefunden. Die Regelungen gelten für geringfügig entlohnte Beschäftigungen entsprechend.</p>
    <p class="absatz">Eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt gilt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert, jedoch nicht länger als einen Monat (<span class="verweis"><a data-idref="Z071864" href="addison://lohnlexikon/s_180-abschn_1-titel_2-00a7_7">§ 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Art_I/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_3</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_180/Abschn_1/Titel_2/§_7/Abs_3</span></span></a></span>). Aufgrund dieser Fiktionsregelung, die einheitlich für alle Zweige der Sozialversicherung Bedeutung hat, bleibt die an die entgeltliche Beschäftigung geknüpfte Versicherungspflicht der Arbeitnehmer für eine begrenzte Zeit der Arbeitsunterbrechung ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortbestehend. Typische Sachverhalte sind der unbezahlte Urlaub, das unentschuldigte Fernbleiben von der Arbeit, Streik und Aussperrung. Für den Fortbestand des Versicherungsverhältnisses wird nicht vorausgesetzt, dass die Dauer der Arbeitsunterbrechung von vornherein befristet ist. Auch eine Prüfung der Absicht der Wiederaufnahme der Arbeit ist nicht erforderlich. Die Versicherungspflicht bleibt mithin auch dann für einen Monat erhalten, wenn die Dauer der Arbeitsunterbrechung nicht absehbar ist bzw. der Arbeits- und Fortsetzungswille zunächst im Unklaren bleibt oder die Unterbrechung von vornherein auf einen Zeitraum von mehr als einem Monat angelegt ist. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet jedoch die Wirkung des Versicherungs- oder Mitgliedschaftserhaltes.</p>
  </section>
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